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Bericht von der Generalversammlung des European Liberal Forum (ELF)

Die Generalversammlung des European Liberal Forum (ELF) am 25. April 2014 in Rotterdam hat wichtige Ergebnisse gebracht. Insbesondere geht es um die mittelfristige inhaltliche Arbeit, um Grundlagen für eine liberale Ausrichtung der Entwicklung der europäischen Integration zu erarbeiten. Wir hatten Gelegenheit, das NEOS Lab Gender-Projekt vorzustellen, das auf Interesse stieß und Projektpartner von liberalen Think Tanks in ganz Europa unter Leitung von NEOS Lab in Aussicht hat.

Die Generalversammlung des European Liberal Forum (ELF), dessen Mitglied NEOS Lab ist, hat die Umsetzung der neuen Strategie des ELF verdeutlicht. Insgesamt werden unter Mitarbeit der Mitgliedsorganisationen im Jahr 2014 27 Projekte durchgeführt, die den im Vorjahr beschlossenen Schwerpunkten zugeordnet sind:

  • Liberale Lösungen für die europäische Wirtschaft
  • Stärkung des Rechtsstaats in Europa
  • Die Zukunft der Europäischen Union
  • Kapazitätsaufbau zur Verbreitung der europäischen liberalen Dimension.

NEOS Lab hat sich vor allem in zwei Bereichen Economic Governance und Zukunft der Europäischen Union eingebracht. Ersteres wird von unserer schwedischen Partnerorganisation FORES geleitet, letzteres von der Friedrich-Naumann-Stiftung. In beiden Bereichen hoffen wir, nachhaltig mitwirken zu können. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil ELF 80% jener Projekte finanziert, die auf Wettbewerbsbasis von den Mitgliedsorganisationen eingereicht und von einem Komitee akzeptiert werden. NEOS Lab wird zusammen mit anderen Partnerorganisationen Projekte zur Förderung einreichen. Diese Projekte können unterschiedliche Formate haben, von Publikationen bis zu Großveranstaltungen. Bis Juli 2014 werden unsere Anträge ausgearbeitet sein; diese werden im Einklang mit der Forschungsstrategie stehen.

Das European Liberal Forum (ELF) hat sich seit seiner Gründung stark weiterentwickelt. Insbesondere das letzte Jahr hat Veränderungen mit sich gebracht, die der Erhöhung der Sichtbarkeit von ELF als liberalem europäischen Think Tank mit Verbindung zur liberalen ALDE deutlich dient. Am Anfang war ELF nicht mehr als eine Plattform von nationalen liberalen Parteiakademien und Think Tanks, deren Aktivitäten organisatorisch und finanziell, nicht aber inhaltlich unterstützt wurden. Mit der Einführung der Ralf Dahrendorf Roundtables, die Eigenveranstaltungen von ELF mit Unterstützung der gastgebenden Mitgliedsorganisation sind, hat ELF erstmals eigene Akzente gesetzt.

Eine Reformkommission, die vom Präsidium von ELF Anfang des vorigen Jahrs einberufen wurde hat eine stärkere Rolle für ELF erarbeitet, die das Subsidiaritätsprinzip, auf dem die Europäische Union basiert, auch für die europäischen Liberalen Think Tanks umsetzt. Es werden zwar weiterhin kleinere Projekte finanziert, Ziel jedoch ist zunehmend mehrjährige und größere Projekte zu unterstützen, die im Rahmen der vier Kompetenzzentren erarbeitet werden. Auch Publikationen werden verstärkt von ELF zur Verfügung gestellt werden und deren gemeinsame Erarbeitung ein wichtiger Kooperationsmodus zwischen den Think Tanks.

Ziel ist neben der Wissensproduktion und der Wissensvermittlung, die wohl wichtigste Aufgabe für die europäischen Liberalen: Ein Manifest für ein nach innen und nach außen handlungsfähiges Europa. Dass dies mit dem wahrscheinlich nach den EP-Wahlen stattfindenden Verfassungskonvent gut zusammenpasst, liegt auf der Hand.