Nach der (Corona)Krise - 
Die Welt neu denken
(27. Juli 2021)

Finanz-, Klima- Corona-Krise: eine Krise jagt die nächste, vor allem in der medialen Berichterstattung. Maren Urner ist keine Freundin dieses Dauerkrisenmodus. Nach ihrem Bestseller „Schluss mit dem täglichen Weltuntergang“ präsentiert die Kognitions- und Neurowissenschafterin in ihrem aktuellen Buch "Raus aus der ewigen Dauerkrise" Methoden, die uns helfen, die Lösungen und nicht nur die Probleme in den Blick zu nehmen. Dem alten statischen Denken, das von Sicherheitsstreben, Kosten-Nutzen-Analysen und Lager-Denken geprägt ist, setzt sie ihr Modell des neuen "dynamischen" Denkens entgegen. Dafür braucht es Neugier, Mut und Verstehen, um unsere Herangehensweisen zu ändern und die Herausforderungen und Probleme kreativ und lösungsorientiert angehen zu können. Was Politik und Gesellschaft für ein nachhaltiges Leben, das von Kooperation, Sinn und positiven Beziehungen geprägt ist, tun können, erörtert Lukas Sustala im Gespräch mit Maren Urner.

Wer hat Recht? Wie man Verschwörungstheorien entlarvt.
(24. Juni 2021)

Wer wissen will, was gegen Verschwörungsmythen hilft – und warum es in den meisten Fällen Fakten nicht sind – muss verstehen, warum Menschen zu solchen Mythen greifen und so vehement daran festhalten. Verschwörungstheoretiker lassen sich weder durch Hohn und Spott noch mit gut gemeinten Ratschlägen auf den Boden der Realität zurückholen und von Fakten und logischen Argumenten überzeugen. Welche Rolle die Verbreitung von Fake News in sozialen Netzwerken spielt und wie groß ihr Einfluss im politischen Diskurs, speziell bei Wahlkämpfen ist, diskutieren wir mit der Journalistin und Autorin Ingrid Brodnig bei diesem Lunchtalk.

Schule neu? Wie Corona die Bildung verändert hat.
(16. Juni 2021)

Trotz vieler Privatisierungswellen kommt dem Staat auch in Zeiten der Globalisierung weiterhin eine große Bedeutung als Eigentümer von Unternehmen zu. Nicht zuletzt wurde das rund um die ÖBAG-Diskussion wieder besonders deutlich - verwaltet die österreichischen Beteiligungsholding doch ein Staatsvermögen von rd. 26 Mrd. Euro. Mit Michael Böheim, einem der Autor_innen der jüngst beim WIFO erschienenen Studie "Der Staat als langfristiger Investor", sprechen wir über Wege aus der aktuellen ÖBAG-Krise, wie wir verhindern wollen, dass der Staat über die ÖBAG zum Co-Eigentümer von tausenden kleinen Betrieben wird und über Einsatzmöglichkeiten und Grenzen von staatlichen Unternehmensbeteiligungen.

Der Staat als Investor Gefahr für unseren Wohlstand?
(14. Juni 2021)

Trotz vieler Privatisierungswellen kommt dem Staat auch in Zeiten der Globalisierung weiterhin eine große Bedeutung als Eigentümer von Unternehmen zu. Nicht zuletzt wurde das rund um die ÖBAG-Diskussion wieder besonders deutlich - verwaltet die österreichischen Beteiligungsholding doch ein Staatsvermögen von rd. 26 Mrd. Euro. Mit Michael Böheim, einem der Autor_innen der jüngst beim WIFO erschienenen Studie "Der Staat als langfristiger Investor", sprechen wir über Wege aus der aktuellen ÖBAG-Krise, wie wir verhindern wollen, dass der Staat über die ÖBAG zum Co-Eigentümer von tausenden kleinen Betrieben wird und über Einsatzmöglichkeiten und Grenzen von staatlichen Unternehmensbeteiligungen.

Pandemie-Bilanz  
Haben wir aus der Krise genug gelernt?
(08. Juni 2021)

Von den Auswirkungen der weltweiten Corona-Krise sind zwar alle, aber nicht alle gleichermaßen betroffen. Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie sind wir Mitten in der Bewältigung der sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen. Eines ist jedoch klar: statt "No-Covid" wird das Virus Teil unseres Lebens bleiben. Mit dem Public Health Experten Martin Sprenger halten wir Rückschau, sprechen über die Politisierung der Krankheit, die Lehren für das Gesundheitssystem und über schlechte Datenqualität und fehlende Datentransparenz.

Hat der Sozialstaat ein Ablaufdatum?
(28. April 2021)

Seit über 70 Jahren ist Österreich ein Sozialstaat, der sich kaum Reformen unterzogen hat. Viele Bereiche der Verwaltung und der Sozialleistungen, der Pensions- und Gesellschaftspolitik scheinen mit den Realitäten des 21. Jahrhunderts allerdings nicht mehr Schritt halten zu können. Die Coronakrise hat einmal mehr verdeutlicht, dass das System reformbedürftig ist, aber in welcher Hinsicht und in welchem Ausmaß? Im Zuge dieser Überlegungen, wird immer wieder der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) laut. Einer der strittigsten Punkte ist dabei die Finanzierung.  Neben EU-rechtlichen Gründen, stellt uns ein Grundeinkommen aber auch vor gesellschaftspolitische Bedenken. Werden damit beispielsweise konservative Familienbilder wieder gestärkt und Frauen ermutigt auf eine Erwerbsarbeit zu verzichten? Zu den rechtlichen und gesellschaftspolitischen Fragen eines BGE debattieren die Politikwissenschafterin Barbara Prainsack und der Ökonom Lukas Sustala bei diesem Lunchtalk.  

Exit-Strategie der EU - Wie gelingt die Krisenbewältigung?
(21. April 2021)

Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat die EU vor große Herausforderungen gestellt. Ein Jahr später scheint es, als würde die Europäische Union aus dem Krisenmodus nicht mehr herauskommen. Fragen, die sich schon seit längerem stellen, wie etwa in der Asyl- und Migrationspolitik reihen sich in die Liste der aktuelle Herausforderungen rund um COVID-19. Die Corona-Krise macht deutlich, dass die EU nicht wie eine Regierung handeln und kommunizieren kann. Und die Propagandaschlacht verschiedener anti-europäischer Akteure sowie die öffentlichen Beschuldigungen von Regierungen tragen ihr Übriges zum Imageverlust der EU bei. Was braucht es nun, um anti-europäischen Kräften entgegenzuwirken? Wie sollen EU-weite Kompetenzen im Gesundheits- und Sozialbereich ausgebaut werden und ist eine transparente und breit geführte Reformdebatte nicht längst überfällig?

Die große Einmischung - Staat & Markt nach der Pandemie.
(17. März 2021)

Die Corona-Pandemie hat das Verhältnis zwischen Markt und Staat auf den Kopf gestellt. Nie gewohnte Einschränkungen der Freiheitsrechte durch die Pandemie und ein massiver Eingriff des Staates in die Wirtschaft, um Beschäftigung und Unternehmen zu retten, die durch Social Distancing und Lockdown gefährdet waren, war die Folge. Wie aber sehen die langfristigen Auswirkungen auf die soziale Marktwirtschaft aus? Welche Effekte gehen mit den vielen staatlichen Eingriffen einher?

Kovar & Partners untersucht im Rahmen ihrer Arena Analyse immer wieder gesellschaftliche Trends, um so eine Grundlage für wettbewerbsfähigere Lösungen und für die Mitgestaltung politischer Entwicklungen zur Verfügung zu stellen. In ihrer aktuellen Erhebung haben sie mit Expert_innen zu den künftigen Entwicklungen in der Marktwirtschaft Tiefeninterviews geführt und schriftliche Beiträge ausgewertet. Über die Ergebnisse und welche (politischen) Maßnahmen es nun für die Umsetzung braucht, spricht Lukas Sustala mit Andreas Kovar und Walter Osztovics von Kovar & Partners.

Belarus - Wenn das eigene Volk zur Zielscheibe wird.
(19. Februar 2021)

Die Proteste in Belarus zählen zu den größten Massendemonstrationen seit der Republiksgründung 1991. Seit mehr als 150 Tagen geht die Bevölkerung gegen Lukaschenko und seine Politik, gegen die willkürliche Gewalt der Sicherheitskräfte und gegen die mehr als 25.000 Festnahmen, die seit der gefälschten Präsidentenwahl am 9. August 2020 stattfanden, auf die Straße. Ob das schwere vergangene Jahr nur ein Vorgeschmack auf das sein könnte, was die Belarussen im heurigen Jahr erwartet und welche Position die EU einnehmen sollte, diskutiert eine Expert_innenrunde im Lab.

Die Daten sind schlechter als die Lage – Wie uns Big Data im Kampf gegen das Corona-Virus helfen kann.
(11. Februar 2021)

Intelligente Datenanalyse kann im Kampf gegen die Pandemie helfen, die Vorhersagen von Covid-19-Infektionszahlen erleichtern und beim Finden eines Impfstoffs unterstützen. Expert_innen beurteilen die Datenlage in Österreich eher schlecht und sprechen anstatt von ‚Big Data‘ von ‚Little Data‘. Was sich trotz der schwierigen Datenlage in Österreich an Wissen herauslesen lässt und wie sich darauf aufbauend, politische Entscheidungen treffen lassen, diskutiert Lukas Sustala mit dem Komplexitätsforscher Peter Klimek.

Abgesagt statt ausgebucht - Tourismus ohne Gäste
(28. Jänner 2021)

Die Wintersaison 2020/21 muss abgeschrieben werden. Die Impfung ist zwar in homöopathischen Dosen schon vorhanden, kommt aber für die touristisch wichtigen Monate zu spät. Wie groß der volkswirtschaftliche Schaden der geschlossenen Betriebe, und wie wahrscheinlich eine Rückkehr für die Branche zur "Normalität" sein wird, ist Thema dieses Lunch-Talks. Mit dem WIFO-Tourismusökonomen Oliver Fritz diskutieren wir die Aussichten für die österreichische Tourismuswirtschaft, und fragen, wie treffsicher die vorhandenen Wirtschaftshilfen für die Branche sind und welche langfristigen Auswirkungen die Pandemie haben könnte?

Raus aus der Krise
(14. Jänner 2021)

Seit über zehn Monaten bestimmt die Corona-Krise viele Aspekte unseres Lebens und die wirtschaftliche Lage. Derzeit stehen wir mit knapp 520.000 Arbeitslosen bei einer rekordhohen Arbeitslosigkeit, rund 410.000 Menschen sind in Kurzarbeit und viele Unternehmen können nicht normal weitergeführt werden. Die Regierung hat mit Beginn der Pandemie umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um Unternehmen kurzfristig mit Liquidität und Beschäftigung mit Kurzarbeit zu erhalten. Aber ist das bisherige Maßnahmenbündel noch immer wirksam? Welchen wirtschaftspolitischen Fokus es jetzt braucht, welche Strukturdefizite Österreich aktuell besonders bremsen und welcher Strategie eine aktive Arbeitsmarktpolitik folgen sollte, um Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, diskutiert Lukas Sustala mit der neuen Direktorin von EcoAustria Monika Köppl-Turyna.

Zusammenhänge - Wie wir lernen, die Welt wieder zu verstehen
(25. November 2020)

Wir ertrinken in Informationen und Scheinmoral, wir sind mit Vielfalt und Komplexität um uns herum überfordert und wir wissen zu wenig von der Wissensgesellschaft, in der wir leben. Wir müssen lernen, Komplexität zu erschließen und Zusammenhänge herzustellen, denn das sind die Bausteine für eine soziale Gemeinschaft. „Die alte Welt wollte Komplexität immer nur reduzieren. Die neue erschließt sie“, so Wolf Lotter über sein neues Buch. Der deutsch-österreichische Journalist und Autor richtet einen Appell an seine Leser_innen, die eigene Blase hinter sich zu lassen und die Welt in ihren Zusammenhängen neu verstehen zu lernen. Im Talk mit Lukas Sustala erklärt der Mitgründer des Wirtschaftsmagazins brand eins, was es für ein konsequentes Umdenken braucht, wie wir uns von der Bevormundung durch allfällige Besserwisser befreien und mit neuem Selbstbewusstsein wieder den Durchblick gewinnen.

Corona-Schulden, Klimakrise, Alterung - Anschlag auf die Generationen-Gerechtigkeit?
(29. Oktober 2020)

Die Corona-Krise und die enorme Staatsverschuldung, mit denen sich die Regierung gegen die Pandemie und Wirtschaftskrise stemmt, werden unsere Sozialpolitik nachhaltig prägen. Für die jungen Generationen wird es aber nicht nur dauern, bis der Berg an Verbindlichkeiten wieder abgetragen ist. Gerade junge Erwachsene, die ökonomisch am verwundbarsten sind, sind von den wirtschaftlichen Folgen überproportional stark betroffen. Dafür werden und wurden klimapolitische und sozialstaatliche Reformen, die mehr Nachhaltigkeit nach sich ziehen sollen, immer wieder aufgeschoben. „Wir sehen da eine gewisse Maßlosigkeit, die von der Politik auch dazu genützt wird, die eigene Macht zu stärken und die eigene Klientel zu bedienen – und junge Menschen spielen da selten eine Rolle“, meint der ÖAW-Demograph Bernhard Binder-Hammer, der ein Anwachsen der Ungleichheit zwischen den Generationen befürchtet. Über mehr Solidarität zwischen Alt und Jung, nötige Reformen in der Sozialpolitik und den Einfluss der wirtschaftlichen Situation auf die demographische Entwicklung diskutieren Lukas Sustala und Bernhard Binder-Hammer bei diesem Lunch-Talk.

Kurz, daheim, mit Maske?
Arbeit in der Pandemie.
(7. Oktober 2020)

Die Corona-Pandemie hat die ganze Welt und im speziellen auch die Arbeitswelt umgekrempelt. Homeoffice avancierte von der Krisenmaßnahme zum Trend, und hat deutlich gemacht, dass das Arbeitsrecht ein Update für das 21. Jahrhundert braucht. Die Regierung hat mit der Kurzarbeit als größte Subvention der zweiten Republik versucht, Arbeitsplätze zu sichern. Die neue Arbeitswelt hat viele Folgen, von der Flucht aus Bürohäusern, fallender Auslastung von Gewerbeimmobilien bis hin zu einem Boom von Telekonferenzen und der Sorge vor dem Abbau von Arbeitsplätzen. Mit welchen arbeits- und sozialrechtlichen Konsequenzen wir im Bereich New Work zu rechnen haben, mit welchen Zukunftshoffnungen und Schattenseiten wir uns auseinandersetzen müssen, erläutert die Arbeitsrechtsexpertin Katharina Körber-Risak im Gespräch mit Lukas Sustala.

Der Fixkostenzuschuss geht in die 2. Runde.
(30. September 2020)

Im Zuge von Corona mussten zahlreiche Betriebe in Österreich vorübergehend schließen. Seit 20. Mai können Unternehmer*innen einen Fixkostenzuschuss beantragen, der nach Höhe des Umsatzausfalls gestaffelt ist. Unbestritten eine wirksame Maßnahme in der ersten Zeit des Lockdowns - wenn auch die Auszahlung zu langsam und mit zu vielen bürokratischen Hürden verlief. Ob allerdings diese Art der wirtschaftlichen Unterstützung auch für die zweite Phase sinnvoll ist, wird von einigen Ökonom*innen stark bezweifelt. Zu ihnen zählt u.a. der VWL-Professor Paul Pichler, der die aktuelle Ausgestaltung des Corona-Hilfsfonds als problematisch bezeichnet. Das fehlerhafte Design dieser Unterstützung könnte den Fixkostenzuschuss zu einer Inaktivitätsfalle für die österreichische Volkswirtschaft machen. Über Effektivität staatlicher Hilfsmaßnahmen und mögliche Verbesserungen diskutieren Paul Pichler und Lukas Sustala bei diesem Lunchtalk mit ihren Gästen.

Eine Zumutung für die Demokratie - Wählen und Wahlen in der Pandemie.
(28. September 2020)

Gesellschaften brauchen Rituale und Wahlen zählen zu den wesentlichsten rituellen Handlungen einer demokratischen Gemeinschaft. Die Ausbreitung von SARS-Cov-2 hat auch erhebliche Auswirkungen auf das politische Leben gehabt. Wenn Sitzungen im Parlament mit nur wenigen Abgeordneten stattfinden, wenn Wahlen verschoben werden oder wenn Bürger_innen nicht mehr gewohnt ins Wahllokal oder an einen Wahlstand kommen wollen, dann wird deutlich, dass die Möglichkeit für die persönliche Interaktion auch eine wichtiger Aspekt der Demokratie ist. Wie Wahlkämpfe und Wahlen inmitten der Pandemie funktionieren und welche Auswirkung Corona auf Diskurse, Themen und die Demokratie hat, diskutieren wir mit dem Politologen und Meinungsforscher Peter Hajek bei diesem Lunchtalk.

Wozu Kunst? Über den Stellenwert von Kultur in Zeiten des Virus
(1. Juli 2020)

Weltweit wurden Theater- und Opernaufführungen, Kinos, Konzerte und Ausstellungen wegen des Coronavirus abgesagt. Die gesamte Kulturszene lag am Boden und das Schicksal der Kreativen schien in der großen Krise nebensächlich zu sein. Die „Nicht-Beachtung“ der Kulturszene und der immer lauter werdende Unmut von Künstler_innen gipfelte im Rücktritt der Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek und verdeutlichte einmal mehr den Kampf um den Stellenwert von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft. Auch wenn die Kunstszene nach Corona langsam wieder hochfährt, sind viele Kultureinrichtungen mit finanziellen Überbrückungshilfen und dem Einhalten politischer Vorgaben für ihre Wiedereröffnung beschäftigt. Viele Kulturinitiativen, Traditionshäuser und freischaffende Künstler_innen sind weiterhin vehement in ihrer Existenz bedroht. Kreatives Schaffen wird immer wieder als interessanter Wildwuchs gewürdigt, als wäre er ein Überschuss aus besseren Zeiten für bessere Zeiten. Dass Kultur mehr als die Landwirtschaft zum jährlichen BIP beiträgt und damit nicht nur in kultureller, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht systemrelevant ist, scheint kaum Thema zu sein. Fehlen den Kulturschaffenden engagierte Fürsprecher? Was wird nun aus unserer so viel beschworenen Kulturnation Österreich? Welcher geistige Reichtum geht uns gerade unrettbar verloren? Und was können wir von Andrea Mayer erwarten, die in ihrer Stellung als Kunststaatsekretärin nur ein Unterressort des Vizekanzlers innehat? Ein Lunch Talk für mehr Wertschätzung und Verständnis für Kunst und Kultur als Lebensnerv unserer Gesellschaft. 

Online-Lunch: Fakten oder Fake News?
(29. April 2020)

Nicht erst seit COVID-19 müssen sich Bürger_innen mit Desinformationen und Fake News auseinandersetzen. Der US-Präsidentschaftswahlkampf, BREXIT und nun auch das Coronavirus waren und sind ein „gefundenes Fressen“ für gezielte Desinformation. Doch auch dem geschulten Auge ist es nicht immer möglich zu erkennen, ob man sich gerade mit Fake News oder mit gut recherchierten Informationen auseinandersetzt. Denn die Taktiken jener, die diese Desinformationen in die Welt setzen, werden immer perfider. Das führte beispielsweise soweit, dass Handymasten in England in Brand gesetzt wurden, weil sich hartnäckig das Gerücht hielt, 5G würde das Virus verbreiten. Zudem häufen sich in den USA und Deutschland Demonstrationen, die eine Gefährdung durch COVID-19 anzweifeln. Zusätzlich werden Studien, die keinen hohen Qualitätsanspruch haben, vermehrt in angesehenen Medien besprochen, was wiederum Verwirrung stiftet. Wie gefährlich sind Fake News und wie erkennt man sie? Was bedeutet journalistische Gewissenhaftigkeit und Korrektheit in Recherche und Themenauswahl? Und welche Verantwortung haben Medien im Umgang mit ihrem Narrativ in Krisenzeiten? Dazu diskutiert Johannes Stolitzka (NEOS Lab) mit dem Nationalratsabgeordneten und NEOS Zukunftspartner Helmut Brandstätter und mit Andre Wolf, Pressesprecher und Content- and Social Media Coordinator bei Mimikama, einer Plattform, die u. a. Fake News aufdeckt. Wir freuen uns auf einen spannenden Lunch Talk mit euch!

Online-Lunch: Wirtschaft im Corona-Schock
(16. April 2020)

Seit nun mehr als vier Wochen gibt es Ausgangsbeschränkungen für alle Österreicher_innen und Bewohner_innen Österreichs. Der Handel im Geschäftslokal, die Produktion in der Industrie, die Gastronomie und der Tourismus sind fast komplett zum Erliegen gekommen. Der Dienstleistungssektor läuft nur stark eingeschränkt. Die österreichische Regierung hat zwar einen Fahrplan präsentiert, wie das gesellschaftliche Leben langsam wieder hochgefahren werden könnte, es gibt jedoch keine eindeutigen Vorhersagen wie sich die Krise weiterentwickeln wird. Ob und wann wir wieder zur Normalität zurückkehren können – national, wie international – ist ungewiss. Fast alle Wirtschaftsinstitute rechnen mit einer weltweiten Rezession. Die OECD schätzt, dass viele Länder einen Rückgang ihres BIP von bis zu 30% erleben könnten. Auch Österreich steht im Jahr 2020 vor einer Rezession. Welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen jetzt nötig sind, darüber diskutieren wir mit Hanno Lorenz (Agenda Austria), Michael Schuster (UNOS) und Euch, den Gästen bei Let’s Talk@Lunch im Online-Format!

Online-Lunch: Corona - Krise oder Chance für den Klimaschutz? 
(1. April 2020)

Das weltweit eingeschränkte öffentliche Leben wirkt sich zwar kurzfristig positiv auf das Klima aus. Langfristig könnte die Pandemie aber die Klimakrise verschärfen, so die Meinung einiger Expert_innen. Durch die globale Entschleunigung hat die Corona-Pandemie mit dem Rückgang der weltweiten CO2-Emissionen einen positiven Nebeneffekt. Dieser ist aber vielleicht nur von kurzer Dauer, da Unternehmen, die von wirtschaftlichen Einbußen betroffen sind, im Zuge ihrer Restrukturierungen Klimaschutzmaßnahmen wieder hintenanstellen könnten. Die diesjährige Klimakonferenz COP26 im November in Glasgow wird daher als eine der letzten Gelegenheiten gesehen, um das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 noch rechtzeitig umzusetzen. Welchen Beitrag die Politik dazu leisten müsste, diskutieren wir mit euch zur Mittagszeit und freuen uns auf einen inspirierenden Lunch-Talk im virtuellen Raum! 

Frauen leben länger, aber wovon? - Automatisches Pensionssplitting gegen Altersarmut von Frauen 
(4. März 2020)

Frauen tragen die Hauptlast der Familienbetreuung, arbeiten nur halbtags und schauen bei der Pension durch die Finger. Dies ist auch im Jahr 2020 ein ganz überwiegendes Szenarium. Viele Frauen haben ihre Erwerbstätigkeit zugunsten der Kindererziehung unterbrochen, reduziert oder aufgegeben. Auch wenn sie nach der Karenz wieder rasch ins Berufsleben einsteigen, sind viele von ihnen nur Teilzeit beschäftigt und haben damit beim Pensionsanspruch das Nachsehen. Laut Statistik Austria sind 568.000 Frauen in Österreich, also rund 13% von Frauenarmut in der Pension betroffen. Das automatische - statt dem derzeit freiwilligen - Pensionssplitting mit einer opt-out Möglichkeit, wäre ein wesentlicher Schritt, um gegen Altersarmut von Frauen aufzutreten und die finanzielle Kluft zwischen Männern und Frauen zu verringern. Welche politischen Maßnahmen braucht es, damit Frauen aus dieser Negativspirale von geringeren Einkünften und weniger Altersbezügen aussteigen können? Dies diskutieren wir im aktuellen Lunch Talk im NEOS Lab. 

Podium:

• Eva Gollubits, Generaldirektor-Stv.in Pensionsversicherungsanstalt
• Henrike Brandstötter, NEOS Frauen- & Gleichbehandlungssprecherin
• Sarah Trippl, NEOS Fachreferentin für Gleichbehandlung, Frauen, Jugend & Familie und Arbeit
• Birgit Allerstorfer, Direktorin NEOS Lab (Moderation)

Präventivhaft - Verrat an den Grundrechten? 
(19. Februar 2020)

Die letzte Türkis/Blaue Regierung nahm die tödliche Messerattacke, die ein Asylwerber auf den Sozialamtsleiter in Dornbirn verübte, als Anlassfall, eine Präventivhaft für Asylwerber_innen prominent anzukündigen. Ablehnende Reaktionen von Rechtsgelehrten und Menschenrechtsorganisationen folgten umgehend, da die Präventivhaft ein rechtswidriger Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte sei. Zudem können Asylwerber_innen, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen - seit der Fremdenrechtsnovelle 2018 - bereits während des Asylverfahrens in Schubhaft genommen werden. Nun hat die neue Türkis/Grüne Regierung unter dem Kapitel „Asyl und Migration“ genau diese Präventivhaft in ihr Regierungsprogramm aufgenommen. 

Auf welchem rechtlichen Boden bewegt sich das Vorhaben der Regierung? Besteht die Möglichkeit, dass es der Regierung gelingt eine Präventivhaft einzuführen? Und kann sich eine Verfassungsänderung überhaupt nur auf Asylwerber_innen beziehen, ohne gleichheitswidrig zu sein? Über diese und andere Fragen diskutieren die Teilnehmer_innen mit dem NEOS Sprecher für Verfassung und Menschenrechte Niki Scherak am Mittagstisch. Die Moderation des Lunch_Talks übernimmt die Direktorin des NEOS Lab, Birgit Allerstorfer.

Podium:

• Nikolaus Scherak, stellvertretender Bundesvorsitzender NEOS, Sprecher für Verfassung und Menschenrechte, Abgeordneter zum Nationalrat
• Adel-Naim Reyhani, Boltzmann Institut für Menschenrechte
• Moderation: Birgit Allerstorfer (Direktorin NEOS Lab)

Bild: ©NEOS Lab/Lukas Fassl
Grafik: ©PRACTICE + THEORY/Andreas Pohancenik