« Zurück zur Übersicht

Datenschutz und Europa

Nachbetrachtung zum NEOS Lab Europa-Frühstück zu Datenschutz in Europa.

Europa Frühstück Innsbruck

Dass Politik auch anders geht, zeigten Vertreter_innen von NEOS, den Grünen, den Piraten und der JVP interessierten Innsbrucker_innen im Rahmen der ersten NEOS Lab-Veranstaltung in Tirol.
 NEOS Lab, die Parteiakademie von NEOS, veranstaltete ein offenes Expert_innen-Frühstück zum Thema „Wem gehören meine Daten und wo sind sie überhaupt?“

Die geladenen Vertreter der Parteien, Wieland Alge von NEOS, Raphael Lepuschitz von den Grünen und Wolfgang Samsinger von den Piraten, diskutierten angeregt und sachlich über ein Thema, das nicht erst seit dem NSA-Skandal medial präsent ist. Kern des Problems ist ein gesellschaftliches Dilemma, das in einer zunehmend digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft noch verschärft wird: Es geht darum, zu definieren, ob und wenn ja, wie viel individuelle Freiheit geopfert werden darf, um die kollektive Sicherheit zu verbessern. Vor allem die Rolle des Staates wurde diskutiert. Wieland Alge: „Ein Problem in Österreich ist die Obrigkeitshörigkeit. Die Frage ist, ob der Staat das Recht hat, die Bürger_innen zu überwachen? Wenn ja, warum muss er sich dafür nicht rechtfertigen?“

Einig waren sich die Teilnehmer_innen darin, dass nur ein starkes Europa und die Verabschiedung der Datenschutzreform dem Datenschutz der europäischen Bürger_innen zugutekommen können. Anhand plakativer Beispiele wurde darüber diskutiert, wie man das Thema Datenschutz aus dem technischen und juristischen Winkel holen und es mehr ins Bewusstsein der Menschen rücken könne. Vielen Teilnehmer_innen wurde zudem erst im Rahmen dieser Diskussion klar, wie sehr sie auch ganz persönlich in das Thema Datenschutz involviert sind.

Als Fazit dieser Veranstaltung bleibt:
 Nur wenn es gelingt, das Thema Datenschutz in die Lebenswelt der Bürger_innen zu bringen, kann es in der Gesellschaft zu einer evidenz-basierten, breiten und kritischen Diskussion kommen.