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Demokratie ist ein Prozess

02.09.2014 Gastbeitrag

Dieser Blogbeitrag ist eine Textspende von Tommi Enenkel, seit 01.09.2014 Head of Content bei NEOS.

Ich begleite jetzt seit etwa einem halben Jahr den Programmprozess der NEOS in Wien, als mittelkleines Rädchen. Das ist eine spannende Sache!

Es ist nicht, wie manche meinen eine von oben vorgegebene Positionierung. Stattdessen treffen sich in 13 Themengruppen Menschen, die freiwillig Zeit aufbringen, um sich gemeinsam in diese Problemstellungen zu vertiefen. Manchmal kommt man drauf, dass eine anfangs gedachte Forderung nicht so leicht umsetzbar ist. Manchmal sammelt man alle Gesprächsnotizen und merkt, an wievielen Stellen die Korruption in der Stadt wuchert und fühlt sich fast ohnmächtig. Manchmal ist man überfordert von der schieren Menge an Material, die es zu bewältigen gibt.

Aber die NEOS bieten einen geordneten Prozess an und das hilft sehr viel. Das aktuelle Ziel ist: In der Gruppe zu einem Positionspapier finden, das die Probleme auf den Punkt bringt, eine ure supere Vision zu formulieren, wie es einmal sein könnte und dann Umsetzungsinputs/Maßnahmen zu liefern, wie man dort hinkommen kann.

Jetzt, nach einem halben Jahr, lichtet sich der Blätterwald und das Papier nimmt Form an und ich bin extrem stolz auf das, was wir gemeinsam geschafft haben. Jetzt gehen die Positionspapiere bald zur Begutachtung an den Rest der Wiener NEOS. Die geben dann ihren Senf dazu und dann beginnt das ganze Spiel von vorne, nur mit mehr Menschen. Feedback diskutieren und einarbeiten. Dann wird das Ding auf der Mitgliederversammlung hoffentlich beschlossen und dann gehen wir damit nach draußen und befragen andere Menschen zu ihrer Meinung. Dann beginnt das ganze Spiel von vorne, nur mit mehr Menschen. Feedback diskutieren und einarbeiten.

Am Ende wird es Teil des Wahlprogramms. Das ist Democracy at Work und das ist eine extrem spannende Sache. Die anderen Parteien haben nur eine Chance: Nachziehen und ebenfalls ihre Beteiligungsprozesse auffetten. Denn unser Programm wird kompakt und dicht und reichhaltig und fundiert, gut verwurzelt in zahlreichen Diskussionen, behandelt echte Probleme, streckt seine Fühler aus nach einem besseren Wien, das es konkret beschreibt.

Long story short: Es macht echt Spaß, Teil dieses Prozesses zu sein und ich bin dankbar über meine Mentor_innen und Kolleg_innen, especially Beate Meinl-ReisingerChristoph JüngerGeorg Lehecka und überhaupt alle aus der Themengruppe.