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Können Parteien noch kämpfen?

09.05.2016 Josef Lentsch

Es ist wohl vieles richtig in diesem spannenden Kommentar von Ulrich und Forst in der Zeit zur Situation und Zukunft der Linken.

Und vieles falsch.

Was mich vor allem stört, ist die Gegenüberstellung eines linken und eines konservativen Blocks. Eine solche Simplifizierung des politischen Systems erleichtert das Schreiben, ist aber für das Verstehen einer zunehmend facettenreichen Realität nicht hilfreich.

Die Zukunft liegt nicht in sklerotischen Volksparteien. In ihnen liegt vor allem eine verdienstvolle Vergangenheit und -noch- die Gegenwart. Die Zukunft liegt in den vielen neuen breiten Bewegungen und politischen startups in Europa und auf der ganzen Welt, die sich nicht so einfach anhand von Etiketten des 19. Jahrhunderts in links und rechts einteilen lassen.

Klar, es wird auch in Zukunft vitale politische Parteien brauchen. Aber sie werden als Kinder des 21. Jahrhunderts offener und agiler gestaltet sein als die intransparenten, reformresistenten, behäbigen Parteiapparate, die den Anschluss an die Lebensrealität der Bürger_innen verloren haben.

Demo gegen den Überwachungsstaat in Wien – Quelle: http://horstjens.blogspot.co.at/

Die Fragestellung des Kommentars könnte auch lauten: Können nicht-populistische Parteien noch kämpfen? Ja, können sie. Dafür braucht es einen intellektuellen Unterbau und Ziele, für die es zu kämpfen lohnt. Hierzu machen Ulrich und Forst Vorschläge, die man unterstützen kann oder nicht. Es braucht aber auch organisatorische Mobilisierungsfähigkeit, die sich nicht in punktuellem Aktionismus erschöpft, sondern langen Atem hat. Und es braucht Selbsterneuerungsfähigkeit.

Für all das braucht es klares Leadership und breite Einbindung – innerhalb wie außerhalb der Parteien. Dafür braucht es neue Formen politischer Organisationsdesigns. Nur wenn die in die Jahre gekommenen Volksparteien mit ihren rostig gewordenen Mobilisierungsmaschinen es schaffen, sich selbst zu disruptieren, statt reine Oberflächenpolitur zu betreiben, werden sie auch in Zukunft Menschen begeistern können. Und wie es im Englischen so schön heißt: „The jury’s still out on that one.“