Kontrolle ohne Konsequenz: Wer fürchtet sich vorm Rechnungshof?

NEOS Lab - Das offene Labor für neue Politik, Neubaugasse 64-66, 1070 Wien, Österreich
30. Mai 2016, 18:30 Uhr

Am 8. Juni werden im Hauptausschuss des österreichischen Nationalrat die Kandidat_innen für das Amt der/s Rechnungshofpräsident_in angehört. Josef Moser, der mit der FPÖ assoziiert war, beendet seine 12-jährige Amtsperiode. In der Tradition werden die Kandidat_innen von den Regierungsparteien vorgeschlagen und im Gremium des Parlaments per Mehrheitsbeschluss bestätigt, um schließlich im Normalfall zwei Amtsperioden à sechs Jahren die höchste nicht-juristische Kontrollinstanz des Landes zu leiten. Diese dem „Otto-Normalverbraucher“ kaum bekannte Position überprüft öffentliche Institutionen über alle Verwaltungsebenen hinweg und trägt erheblich zur Transparenz und zur Wirtschaftlichkeit bei.

Wir möchten einen Beitrag zur Bekanntheit dieses Amtes leisten und stellen die Fragen:

  • Was ist der Rechnungshof?
  • Was kann er, und was nicht?
  • Was darf er, und was nicht?
  • und welche Konsequenzen ergeben sich aus den Berichten des Rechnungshofes?

Es diskutieren darüber:

  • Franz Fiedler, ehem. Rechnungshofpräsident
  • Claudia Gamon, Rechnungshofsprecherin des NEOS-Parlamentsklub
  • Wolfram Proksch, Kandidat zum Rechnungshof 2016

moderiert von Josef Lentsch, Direktor NEOS Lab

Die Veranstaltung wird livegestreamed unter lab.neos.eu/live.

Wir bitten um verbindliche Anmeldung.

 

3pf6jgae-share (1)