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NEOS Lab bei der Generalversammlung des European Liberal Forum (ELF) in Rotterdam

Zum ersten Mal tritt NEOS Lab – Das liberale Forum bei der Generalversammlung des European Liberal Forums als österreichische Vertretung und gesetzlich anerkannte Parteiakademie von NEOS auf. Das European Liberal Forum (ELF) ist der Dachverband der europäischen liberalen Think Tanks. Österreichs Liberale gehörten im Jahr 2007 zu den Gründungsmitgliedern und sind seither in diesem Forum aktiv. Aus dem Liberal Institute Austria wurde 2009 das Liberale Zukunftsforum, aus diesem wiederum 2014 NEOS Lab – Das liberale Forum. Heute besteht das European Liberal Forum aus mehr als 30 Mitgliedsorganisationen aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsstaaten und deren Nachbarn. NEOS Lab hat insgesamt drei Stimmen auf den jährlich zwei Generalversammlungen.

Was ist das European Liberal Forum, welche Aktivitäten werden von ELF selbst durchgeführt und wie unterstützt ELF seine Mitgliedsorganisationen?

ELF ist eine Organisation, die der Partei der europäischen Liberalen, der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE Party), zugeordnet ist. ELF organisiert Veranstaltungen in ganz Europa zu diversen Themen in Eigenregie (Ralf Dahrendorf Roundtables) und unterstützt Veranstaltungen, Projekte und Publikationen ihrer Mitgliedsorganisationen. Alle von ELF unterstützen Aktivitäten müssen eine europäische Dimension aufweisen, was durch die Zusammenarbeit von zwei oder mehr Mitgliedsorganisationen bei der Durchführung von Projekten sichergestellt wird und einen Fokus auf europäische Themen erfordert. Letztlich geht es hierbei auch darum Wissen zu bündeln, Erfahrungen auszutauschen und vorhandene Ressourcen bestmöglich einzusetzen.

Im Gründungsjahr 2007 war der Aufbau dieser Einrichtung eine Herausforderung, die insbesondere den Aufbau einer Struktur verlangte; es wurde damals entschieden den Prozess bottom-up zu gestalten, was konkret bedeutete, dass die Gestaltung der Arbeiten von ELF auf den Erfahrungen und Bedürfnissen der Mitgliedsorganisationen basieren sollte. Die Strategie war erfolgreich, aber verhinderte zunächst die Entwicklung eines Eigencharakters von ELF abseits seiner Funktion als Dachorganisation für europäische liberale Think Tanks. Seit 2007 hat sich ELF weiterentwickelt: Der Reformprozess von ELF im Jahr 2013 hat neue strukturelle Rahmenbedingungen geschaffen, zum einen eine Schwerpunktorientierung auf vier thematische Kompetenzzentren, andererseits eine Verstärkung der Bedeutung der Ralf Dahrendorf Roundtables. Die vier Kompetenzzentren sind:

  • Liberale Lösungen für die Europäische Wirtschaft
  • Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in Europa
  • Die Zukunft der Europäischen Unionund
  • Kompetenzzentrum zum Kapazitätsaufbau zur Stärkung des europäischen Liberalismus.

In all diesen vier Bereichen werden fünf bis neun länderübergreifende Projekte durchgeführt. An dieser Strukturreform war der damalige Vorsitzende des Liberalen Zukunftsforums maßgeblich beteiligt.

Seit 2009 hat das Liberale Zukunftsforum, nunmehr NEOS Lab, neben Eigenveranstaltungen mehr als 20 Veranstaltungen mit Unterstützung von ELF sowie einen Ralf Dahrendorf Roundtable in Wien zur Frage der europäischen Sicherheitspolitik (Pooling and Sharing) gestaltet. Ebenso wurde die Teilnahme an Veranstaltungen und Publikationen anderer Mitgliedsorganisationen sichergestellt.

Die Generalversammlungen von ELF finden üblicherweise in Brüssel statt; aufgrund der Tatsache, dass in diesem Jahr der Kongress der Liberalen Internationalen in Rotterdam stattfindet, hat ELF die Generalversammlung nach Rotterdam verlegt. Dies erhöht auch die Sichtbarkeit: Im Rahmen des LI-Kongresses findet ein gemeinsamer Ralf-Dahrendorf Roundtable zur Situation in der Ukraine statt. Ein Teilnehmer ist Sergei Mitrokhin, der Parteichef der russischen Schwesterpartei YABOLOKO, den NEOS Lab Ende März zu einer Podiumsdiskussion zu den Beziehungen zwischen Russland und Europa in die Diplomatische Akademie einlud. Leider haben sich einige Prognosen aus der damaligen Diskussion bestätigt.