« Zurück zur Übersicht

NEOS Lab Projekt: Politische Partizipation

NEOS Lab bereitet derzeit einen Projektantrag zu politischer Partizipation in der EU mit CentreForum vor. Im Rahmen eines Workshops haben wir die Grundlagen für ein gemeinsames Projekt gelegt. Insbesondere soll im Rahmen dessen politische Partizipation in der EU vergleichend betrachtet und das Instrument der europäischen Bürgerinitiative evaluiert werden. Der Workshop fand im Rahmen der Konferenz zum 10-jährigen Jubiläum des Orange Book statt und bot Gelegenheit, die Entwicklung des Liberalismus in Großbritannien und innerhalb der LibDems, seitdem diese in der Regierung sind, nachzuvollziehen.

Das Orange Book wurde vor zehn Jahren von Paul Marshall, David Laws und anderen verfasst mit dem Ziel die Liberalen einer möglichen Regierungsbeteiligung näher zu bringen. Die wirtschaftsliberale Ausrichtung des Orange Books wurde und wird kritisiert; fand jedoch auch viele Sympathisant_innen und gilt als programmatische Grundlage für das Conservative – Liberal Democrat Coalition Agreement.

Heute wird dem Orange Book eine richtungsweisende Rolle in der britischen Politik der letzten Jahre zugeschrieben. Gleichsam befinden sich die LibDems, zehn Monate vor der nächsten Wahl, in einem beachtlichen Tief, dessen Überwindung auch eine Neuausrichtung der Parteilinie verlangt. Dies wurde im Rahmen der Konferenz andiskutiert insbesondere in Anbetracht einer Reform der Provision öffentlicher Dienstleistungen, die auch in Österreich dringend notwendig wäre!