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Sprechen wir über Strukturen

01.05.2016 Josef Lentsch

„Faymann muss weg. Er hat die Partei zu dem gemacht, was sie heute ist.“ zitiert Jonas Vogt in seiner lesenswerten Analyse zur Lage der SPÖ nicht namentlich genannte Aktivist_innen vom Maiaufmarsch.

Der Ruf nach personeller Erneuerung erschallt laut, zumindest in der SPÖ, in der ÖVP hält man sich da derzeit noch die Hand vor.

Manch einer fordert auch eine Programmreform, oder ruft wie Josef Cap seiner Partei ins Gedächtnis, dass doch bereits „die größte Reform der Parteigeschichte“ unter Führung von Charly Blecha unterwegs ist.

Aber keiner spricht über Strukturreformen.

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Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Categorisation-hierarchy-top2down.svg

Im Englischen gibt es den Spruch: „The 800 pound Gorilla in the room no one is talking about“. Strukturreformen sind genau das. Bei Partei-Eliten von Schwarz und Rot ist das S-Wort so populär wie Mundgeruch. Warum? Strukturen sind nicht sexy. Strukturfragen sind komplex. Aber in den Strukturen ist die Macht daheim. Strukturen verteilen Macht.

Und das heißt in Bezug auf das Eingangszitat: Mindestens ebenso wie Faymann die SPÖ zu dem gemacht, was sie ist, hat die SPÖ Faymann zu dem gemacht, der er ist; nämlich Kanzler.

Beispiele gefällig?

Finanzausgleich? Strukturfrage. Einfluss der Länder und Sozialpartner? Strukturfrage. Wer im Parlament sitzt? Strukturfrage. Die Struktur der gesamten österreichischen Gesellschaft ist durch und durch parteipolitisiert, viel mehr als zum Beispiel in Deutschland, und viel viel mehr als in der Schweiz. Das haben SPVP nach dem Krieg so eingerichtet, und sich selbst ebenso, mit ihren diversen Bünden, Sektionen, Vorfeldorganisationen, und so weiter. Das hat im Nach(bürger)kriegs-Österreich für Stabilität gesorgt. Aus der Stabilität ist aber bereits vor längerem Reformresistenz geworden. Darum stagniert Österreich, während Europas Wirtschaft wächst.

Man braucht kein Orakel zu sein, um vorher zu sehen: Die laufenden Finanzausgleichs-Verhandlungen werden an der Strukturfrage scheitern, und die Parteistrukturen von SPVP werden auch noch weitere Obmänner oder-frauen überleben.

Bei den Parteien selbst scheint das nicht so sicher. Es wäre eine Ironie der Geschichte, wenn ÖVP und SPÖ an der Unreformierbarkeit der Strukturen zugrunde gehen, die sie selbst geschaffen haben.