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Verantwortung ohne Verantwortung

02.10.2017 Josef Lentsch

Sebastian Kurz hat die Kunst perfektioniert, sich selbst als verantwortungsvollen Politiker zu inszenieren, ohne Verantwortung zu übernehmen.

Die beiden rhetorischen Muster, die er dafür beständig nutzt:

Wenn Kurz mitverantwortlich war (im ÖVP Parteivorstand, oder im Ministerrat), war er nicht verantwortlich: das war ja die „alte“ ÖVP, es war ja nicht sein Ressort, oder er war wie so oft gerade nicht da.

Wenn er verantwortlich war (im Staatssekretariat bzw. im Ministerium), wurde er behindert: abwechselnd vom Koalitionspartner, von der Opposition, von den NGOs oder von den Medien.

Der Versuch einer Abgrenzung ist verständlich, läuft aber ins Leere: Natürlich kann kein Regierungspolitiker sich auf die böse Opposition ausreden. Natürlich übernimmt das Mitglied eines Vorstands Verantwortung für dessen Entscheidungen. Natürlich muss ein Minister im Kollegialorgan Ministerrat – mit Einstimmigkeitsprinzip! – die Entscheidungen mittragen.

Tut er das nämlich in aller Deutlichkeit nicht, dann muss er Verantwortung übernehmen, und zurücktreten.

Sebastian Kurz wollte aber nicht mit dem System brechen, in dem er politisch sozialisiert wurde. Die Verantwortung für diese Entscheidung trägt er. Auch wenn er sie geschickt von sich weist.