Die Zukunft der Demokratie

Kommentar von Irmgard Griss
 

In welchen Staaten genießt die Regierung ein besonders hohes Vertrauen? Das Edelman Trust Barometer misst seit 20 Jahren jedes Jahr das Vertrauen in Regierungen. Wie in den Jahren zuvor steht China auch 2020 an der Spitze. Für liberale Demokratien nicht gerade schmeichelhaft. Sie sind zum Teil weit abgeschlagen.

Heißt das, dass liberale Demokratien den Erwartungen der Menschen nicht gerecht werden? Sicher ist, dass die Demokratie nicht zum Nulltarif zu haben ist. Die Demokratie beruht auf bestimmten Voraussetzungen. Sie braucht Regeln, die klar und verständlich sind und durch die sich die Menschen gleich behandelt fühlen. Und es muss gewährleistet sein, dass die Regeln auch eingehalten werden, und zwar von allen. Niemand darf gleicher als gleich sein. Dazu braucht es den Rechtsstaat mit seinen unabhängigen, ausreichend ausgestatteten Gerichten. Demokratie setzt auch voraus, dass sich die Einkommensunterschiede in Grenzen halten, die Gesellschaft nicht in Arm und Reich zerfällt.

Es gibt aber auch immaterielle Voraussetzungen. Und das sind vor allem gegenseitige Achtung und Respekt. Unter den Parteien, aber auch unter den Bürgerinnen und Bürgern. Politisch Andersdenkenden darf nicht von vornherein abgesprochen werden, dass auch sie sich am Gemeinwohl orientieren. Ein frommer Wunsch? Wir können dazu beitragen, dass er wahr wird und die Demokratie eine Zukunft hat.