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Wurst machen darf Spaß machen

25.08.2014 Josef Lentsch

„Gesetze sind wie Würste: man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden“ sagte Otto von Bismarck. Ein eindrückliches Sprachbild – wer will schon dabei sein, wenn gewolftes Fleisch in Därme gestopft wird? Bismarcks Metapher bezieht sich natürlich auf Politik am Ende des 19. Jahrhunderts, als Aristokraten wie er gar kein Interesse hatten, sich vom Volk auf die Finger schauen zu lassen. Die Aristokraten sind verschwunden, die Intransparenz ist aber geblieben. Wir vom NEOS Lab glauben, dass im 21. Jahrhundert eine neue, offene Art der Politik nötig ist. Eine Politik, bei der Transparenz der default ist. Und eine Politik, bei der Bürger_innen selbst mit Hand anlegen können.

Seit einer Woche ist die NEOS Lab Themenschmiede online, die neue Online-Plattform für das gemeinsame Erarbeiten von politischen Positionen und Papieren. Die Themenschmiede ermöglicht technologiegestützte Zusammenarbeit in jeder Phase einer politischen Idee: vom gemeinsamen Erdenken, Entwerfen und Begutachten bis hin Schmieden der beschlussreifen Fassung. NEOS ist damit Österreichs erste und derzeit einzige im Parlament vertretene Bewegung, die über so eine Beteiligungsmöglichkeit verfügt.

Wurst_und_Schinken
Bei der Themenschmiede geht’s um die Wurst. (Source: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wurst_und_Schinken.jpg)

Bereits 1,500 Bürger_innen engagieren sich ehrenamtlich und österreichweit in 130 NEOS Themengruppen, offenen Denkwerkstätten zwischen 5 und 100 Menschen. Dort arbeiten sie an Themen von Sozialpolitik bis zu Regionalentwicklung. Mit der Themenschmiede erhalten Sie nun eine offene und vielseitige „Werkbank“. Sie ist bei weitem noch nicht perfekt und wird laufend weiterentwickelt; aber sie ermöglicht Bürger_innen (unabhängig davon ob NEOS-Mitglied oder nicht) ab sofort politische Vorschläge ortsunabhängig mit zu entwickeln, zu begutachten und zu kommentieren. Die Registrierung dauert nur zwei Minuten.

Damit geben wir uns aber noch lange nicht zufrieden. Unsere Vision ist, dass in Zukunft ganze Gesetze gemeinsam geschrieben werden. In aller Offenheit, unter Dokumentation wer wo wie Hand angelegt hat. Island hat 2013 mit einer „crowdgesourcten“ Verfassung den Weg gewiesen was möglich ist, auch wenn das Experiment am Ende am Parlament gescheitert ist. Die Themenschmiede betrachten wir als einen weiteren Schritt in Richtung einer demokratischen Erneuerung, die Erfahrung und Expertise vieler statt nur weniger auch für die Politik nutzbar macht. Das steigert Ergebnisqualität sowie Akzeptanz, und macht beim gemeinsamen Entwickeln immer wieder auch richtig Spaß.

Wir glauben, um in Bismarcks Metapher zu sprechen, dass gemeinsam Wurst machen auch Spaß machen darf. Das NEOS Lab versteht sich als offenes Labor für neue Politik. Mit der der Themenschmiede bieten wir Bürger_innen ab sofort eine digitale Plattform, um eben diese neue Politik gemeinsam zu erarbeiten.

 

PS: Ein großer Dank an dieser Stelle an Stefan Parnreiter-Mathys als verantwortlichem Projektleiter im Lab, und an Christian Obermayr, der das Projekt mit seiner Firma umsetzt.