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Zur NZZ Diskussion – Ein persönlicher Rückblick

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Mama war ganz nervös. Ihre beiden Lieblinge auf einem Podium und dann auch noch nicht einer Meinung. Sogar angerufen hat sie mich noch. Keine Sorge Mama, alles wird gut. Ob sie ihren zweiten Liebling, also Michael Fleischhacker, auch angerufen hat, weiß ich nicht. Er hat aber mal nichts gesagt.

Es war meine erste Podiumsdiskussion. Und dann auf noch auf einem Podium mit Michael Fleischhacker und der Grande Dame des Österreichischen Journalismus, Anneliese Rohrer. Zugegebenermaßen hat mir die ganze Sache schon auch Respekt eingeflößt, aber ich fand’s schon auch sehr cool. Ist ja keine alltägliche Geschichte. Mit dem Setting war ich nicht ganz happy. Ich finde ja solche Podiumsdiskussionen etwas 90er Jahre. Ein Fishbowl hätte mir gefallen, denn da hätte sich die Stimmung etwas mehr aufgeheizt. So entstand aus meiner Sicht eine Barriere zwischen dem Podium und den Teilnehmer_innen. Aber Michael Fleischhacker, Moderator, Diskutant und Diskussionsleiter in einer Person, hat das schnell erkannt und sehr schnell die Diskussion eröffnet. Machte das Kraut halt auch nicht fett. Dass sich das Publikum zu 2/3 aus NEOS zusammensetzte, hat mich natürlich gefreut. Dass sich aber die Interaktion mit dem Publikum zu einer Generalverteidigung von NEOS entwickelt hat, nicht so. Das war mir einfach zu reaktiv.

Ich bin mit zwei Zielen in die Diskussion gegangen. Zum einen wollte ich mich Michael Fleischhacker’s Vorwurf stellen, dass die NEOS nur die Macht erhalten wollen, die sie selbst nicht haben. Diese Meinung bestärkte Fleischhacker in seinem Nachbericht. Dort zitierte er einen ehemaligen NEOS-Aktivisten, dass es „eine Revolution gegen das österreichische System [brauche], schließlich habe auch Che Guevara nicht irgendwelche Begegnungsräume in Mexiko für enttäuschte Kuba-Flüchtlinge eingerichtet, sondern sei mit der „Granma“ auf die Insel gefahren und in den Krieg gezogen“. Dieses Argument hat Fleischhacker scheinbar gefallen. Mir nicht. Mir war es zu plakativ und platt. Argumentativ bin ich gegen Fleischhacker’s Vorwurf nicht ganz durchgekommen. Da war ich auch vielleicht etwas zu passiv und vorsichtig.

Zum anderen wollte ich das Thema Bürger_innenbeteiligung forcieren und im Speziellen den „Bürger_innenhaushalt“ in die Debatte einbringen. Rückblickend gesehen ist mir das gelungen.  Den Bürger_innenhaushalt konnte ich positiv positionieren. Im NZZ-Kommentar von Fleischhacker zur Veranstaltung hieß es dazu: „An der einen geht es darum, immer wieder und sehr deutlich „nein“ zu sagen, an der anderen geht es um die Installation konstruktiver Alternativen. Vor allem auf kommunaler Ebene. Zurecht zeigte sich Nicolas Stühlinger zufrieden über den Ausgang der Regierungsverhandlungen in Baden, die dazu führen werden, dass es dort einen „Bürgerhaushalt“ gibt„.

Worüber ich mich selbst etwas ärgere ist, dass ich nicht klarer machen konnte, dass Bürger_innenbeteiligung nicht auf direkte Demokratie reduziert werden kann. Und gerade weil ich in der Diskussion bei diesem Punkt so heftig interveniert habe und Fleischhacker auch meinen Punkt gesehen hat, bin ich etwas ernüchtert. Dass das Beispiel Schweiz als Paradebeispiel herangezogen wird ist zwar schlüssig, aber ein wesentlicher Punkt wird dabei vergessen. Gerade 13 Ge­mein­den in der Schweiz weisen den Weg in die Zukunft. Direkte Demokratie und Bürger_innenbeteiligung müssen Hand in Hand gehen. Unter anderem zeigt Basel vor, wie man Kin­der in Po­li­tik und Stadt­ent­wick­lung mit­ein­be­zie­hen kann.

Meine Mama ist übrigens auch nach der Diskussion mit Fleischhacker inhaltlich ihm näher als mir. Meine Ideen zu echter, ehrlicher und umfassender Bürger_innenbeteiligung sind ihr zu sehr „wie Che Guevara“. Den kennen wir ja schon irgendwo her, oder? Kommt also alles irgendwie auf die Perspektive an.

  • Dr.Nikolaus Neuhold

    Zur geschichtlichen Wahrheit über Che Guevara (aus der Zeitung „die Zeit“ zitiert ): Der gefeierte Comandante, den Jean-Paul Sartre den »vollkommensten Menschen unserer Zeit« nannte, war alles andere als ein Held der Freiheit. Tatsächlich gibt es andere Fotos von ihm, die einen finsteren Soldaten der Revolution zeigen. Allerdings werden sie nicht auf T-Shirts gedruckt. Che Guevara – und nicht Fidel Castro – war es, der gleich nach dem Sieg in Kuba Straf- und Arbeitslager einführte. Er – und nicht Fidel Castro – hat das Leben und die Arbeit in Kuba nach dem Sieg der Revolution militarisiert und persönlich über die Ausführung von (wahrscheinlich Hunderten von) Todesurteilen wegen »Verbrechen gegen die Revolution« gewacht. Mit leisem Schauder hat Rudi Dutschke Che Guevaras Bekenntnis kommentiert, die Soldaten der Revolution müssten von »unbeugsamen Haß gegen den Feind« beseelt sein, einem Hass, »der sie in eine … kalte Tötungsmaschine verwandelt.« Che Guevara brüstete sich damit, notfalls das gesamte kubanische Volk im Kampf für die Revolution zu opfern und Atombomben auf New York zu werfen.

    Wer will wie Che Guevara und damit ein Massenmörder sein ????