Demokratie neu starten

Heute Abend wird die Arena Analyse 2017 von Kovar & Partners im Parlament präsentiert. Das diesjährige Thema ist „Demokratie neu starten“.

Die liberalen Demokratien westlichen Zuschnitts stehen weltweit unter Druck von innen und außen. Es ist plötzlich nicht mehr undenkbar, dass wir in Zustände verfallen, die wir schon lange überwunden glaubten.

Die Gründe für die Unzufriedenheit mit den liberalen Demokratien sind vielfältig, und viele davon sind hausgemacht.

Ich durfte auch meine Gedanken beisteuern, und bin, wenn auch nicht uneingeschränkt, zuversichtlich: Wenn die Probleme hausgemacht sind, dann können es auch die Lösungen sein. Wir haben es selbst in der Hand, unsere Demokratien zu erneuern.

Viele neue politischen Bewegungen, insbesondere liberale Parteien wie Ciudadanos in Spanien oder Nowocszesna in Polen, haben sich in den letzten 10 Jahren daran gemacht, das politische Zentrum in Europa und der Welt neu zu erfinden. NEOS ist ein Teil dieser globalen Welle von politischen Entrepreneuren, die Geburtshelfer_innen einer weiterentwickelten Demokratie im 21. Jahrhundert sein wollen. Oder wie ich das im Interview zur Analyse gemeint habe:

„Wir erleben die Geburtswehen einer neuen Demokratie, zugleich die Überwindung eines bestimmten Typs von Politik, nämlich der ,Nachkriegsdemokratie‘. In Österreich wie in anderen europäischen Ländern wurden nach dem Krieg Konsens-Mechanismen geschaffen, die sozialen Frieden herstellten, aber zugleich die offene parlamentarische Konfliktaustragung überlagert haben. Jetzt bilden sich neue Bewegungen und neue Formen, die Ansätze für künftige Demokratieformen enthalten.“

Aber bevor ich hier zuviel verrate – lies doch selbst.