Ein Blogbeitrag von Josef Lentsch
Lyndon Johnson hat einmal über seine Entscheidung, den für seine markigen Sprüche und Alleingänge bekannten J Edgar Hoover ins Kabinett zu holen gesagt: „It’s probably better to have him inside the tent pissing out, than outside the tent pissing in.“
Ähnlich sah bisher wohl das Kalkül der Europäischen Volkspartei (EVP) aus, Viktor Orban und seine Partei Fidesz in der Fraktion zu halten: besser ihn machtpolitisch aus der größten Fraktion im europäischen Parlament „hinaus pissen“ zu lassen, als ihn von draußen „herein pissen“ zu lassen.
Das Problem ist aber mittlerweile, dass Orban nicht nur, um in der Metapher zu bleiben, bei den Konservativen „im Zelt ins Zelt pisst“, sondern die gesamte europäische Familie besudelt. Sein Kalkül, das er erst gestern bei seiner brüskierenden Rede im Parlament dargelegt hat: schmeisst mich doch raus – traut ihr euch nie.
Wie JW Müller in der SZ darlegt, ist nun die Stunde der Wahrheit für die EVP gekommen – und Fidesz tatsächlich vor die Tür zu setzen. Grundwerte heißen Grundwerte, weil sie den Grund für die Europäische Union bilden. Orban hat diese Grundwerte schon viel zu lange untertunnelt, und damit nicht nur Europas Konservative bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt.
Soll er doch gemeinsame Sache machen mit den Straches, Salvinis und Le Pens des Kontinents. Da gehört er hin. Bundeskanzler Kurz ging vor Kurzem erstmals auf Distanz zu Orban. Aber Worte sind billig. Es ist Zeit für die Europäische Volkspartei, den Worten Taten folgen zu lassen.
Europa und die USA unter Trump II – und was jetzt?
Kaum ein Tag vergeht, an dem Donald Trump, jetzt wieder gewählt, nicht Schlagzeilen macht. Seien es seine Skandale, Rechtsbrüche oder noch weitreichender: seine Handels- und Außenpolitik. Das angebrochene „Trump-Zeitalter“ könnte im globalen Gefüge entweder zusätzliche Eskalationen oder Frozen Conflicts mit sich bringen.
Budget: Die Wahl zwischen Reformen und Rasenmäher
Die nächste Regierung hat ein Rendezvous mit der Realität. Nach dem Ausgabenrausch von ÖVP und Grünen muss eine neue Koalition gegensteuern. Mit dem Rasenmäher alleine wird das nicht gehen, vielmehr braucht es Reformen für Spielräume für Zukunftsinvestitionen.
5 Gründe, um 2025 optimistisch zu bleiben
Zugegeben, die Titelzeilen der Zeitungen versprühen derzeit nicht gerade Hoffnung und gute Laune. Doch ob Sie’s glauben oder nicht: Es gibt ein paar Gründe, zuversichtlich ins Jahr 2025 zu schauen.