Ein Blogbeitrag von Josef Lentsch
Sebastian Kurz ist nicht der erste Jungpolitiker, der nach einem rasanten Aufstieg aus der Opposition heraus Kanzler wurde. David Cameron war 43, als er 2010 die britischen Wahlen gewann. Damit löste er Labour nach 10 Jahren an der Regierung ab. Cameron wurde gefeiert als konservativer Jungstar – er war charismatisch, freundlich, slick. Gemeinsam mit Partnern wie Finanzminster George Osborne wollte er erst die konservative Tory-Partei modernisieren, und dann ganz Großbritannien. Allerdings benötigte er mit den Liberal Democrats einen Koalitionspartner, da die Tories alleine nicht stark genug waren.
Der Cameron aus Meidling
Die vielen Parallelen zwischen Kurz und Cameron sind auch den österreichischen Medien nicht verborgen geblieben. So hat Oliver Pink in der „Presse“ etwa Kurz den „David Cameron aus Wien Meidling“ genannt.
Cameron sah sich innerhalb seiner eigenen Partei dem Druck von euroskeptischen Tory-Hinterbänklern ausgesetzt. Um sie zu besänftigen, machte er ihnen einige Zugeständnisse, unter anderem eine Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft, ohne konkreten Zeithorizont. Damit besänftigte er sie, und sicherte er sich deren Unterstützung.
Für eine Zeit schien er nichts falsch machen zu können. Labour war nach der Niederlage am Boden. Die britische Regierung schien richtig cool zu sein. Bei den Wahlen 2015 schaffte er dann sogar die absolute Mehrheit an Sitzen, und konnte fortan ohne die Liberal Democrats regieren. Cameron war selbstsicher bis zur Hybris. Da der Druck seiner eigenen Hinterbänkler weiterhin hoch war, terminisierte er das EU-Referendum für Juni 2016. Er selbst würde für den Verbleib kampagnisieren. Der Rest ist, traurige, Geschichte.
Die Geister, die er rief
Sebastian Kurz könnte ein ähnliches politisches Schicksal ereilen wie David Cameron. Die Rolle der Tory-Hinterbänkler könnte die FPÖ spielen. Zwar ist eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft angesichts des Regierungsprogramms wohl ausgeschlossen. Allerdings hat der nunmehrige Innenminister Herbert Kickl schon 2015 mit der Idee gespielt, ein Volksbegehren über die Europäische Menschenrechtskonvention zu machen. Die FPÖ wird weiter mit ähnlichen Ideen zündeln, und in guter alter Manier Oppositionspolitik auch aus der Regierung herausmachen. Pro-europäisches Lippenbekenntnis hin oder her.
Die FPÖ wird versuchen, den Kanzler Kurz mit seinem unerfahrenen Regierungsteam an die Wand zu drücken, bis dieser wie Cameron das Gefühl hat, nicht mehr Nein sagen zu können. Vielleicht sogar aus einem Gefühl der scheinbaren Stärke. Mit den Tories, und UKIP, hat die FPÖ zwei historische Beispiele, die ihre Sache in einem ähnlichen setup sehr erfolgreich gemacht haben.
- David Cameron ist seit Kurzem übrigens leitend tätig für einen Chinesischen Infrastrukturfonds. Damit geht er den Weg von Ex-Kanzlern wie Schröder und Gusenbauer. Wir werden sehen, wo Sebastian Kurz dereinst andocken wird.