Ein Blogbeitrag von Josef Lentsch
Ein paar Nachgedanken zur Wahl:
NEOS hat bereits viel verändert im politischen System Österreichs. Auch wenn man es nirgendwo gelesen hat in den Medien: dass sich plötzlich Parteien „Bewegungen“ genannt haben, dass sie ihre Sprache und ihren Auftritt, und -vor allem- ihre Kandidat_innen so verändert (in den meisten Fällen: verbessert) haben, liegt natürlich auch ganz maßgeblich an NEOS.
Noch wird aber vielerorts versucht, es dabei bewenden zu lassen, und unter der sichtbaren Oberfläche die Tiefen-Strukturen der Partei- und damit auch Macht-Apparate unberührt zu lassen.
Wozu das führen kann, haben die Grünen besonders schmerzhaft erfahren müssen, und das tut mir auch leid für sie. Die SPÖ wird nach dem gestrigen Ergebnis wieder einmal glauben, eh nichts ändern zu müssen. Ein fataler Irrtum. Und die ÖVP? Die ist oberflächlich am weitesten von den „Altparteien“ in ihrer Erneuerung, aber in der Tiefe lauern bereits die Landeshauptleute und Kammerfunktionäre, um Kurz‘ Versprechen an sie einzulösen. Der Filz feiert fröhliche Urständ.
Für die nächsten Jahre steuern wir wohl auf Schwarz-Blau zu. Das ist zwar nicht die Große Koalition, aber neu ist das auch nicht (genauso wenig wie Rot-Blau). Im Gegenteil: es ist eine rückwärtsgewandte, fortschrittsfeindliche Koalition, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit Konzepten und Modellen des 20. Jahrhunderts anpacken will. Das wird nicht funktionieren.
Was gestern klar geworden ist: das Alte klammert sich mit aller Kraft an die Macht, das Neue ist noch nicht in seiner ganzen Kraft angekommen. In der Zwischenzeit treten, wie Antonio Gramsci meinte, „eine Vielfalt an morbiden Symptomen“ auf. Zum Schaden aller.
Was gestern auch noch einmal klar geworden ist: Die notwendige Neuerfindung des politischen Zentrums geht nicht von heute auf morgen. Sie ist eine, vielleicht die Aufgabe für eine ganze Generation. Unsere Generation.
Natürlich wären wir gerne einen großen Sprung weiter, und nicht nur zwei Schritte am Weg. Aber wir werden ihn beharrlich weiter gehen. Weil dieser Weg der einzige ist, der Frieden, Freiheit und Wohlstand für die nächsten Generationen garantiert.