Kaja Kallas, Zukunftshoffnung für ein sicheres Europa

Estland ist ein kleines Land im Nordosten Europas, an der EU-Außengrenze. Mit einer Bevölkerung von gerade einmal 1,33 Millionen Menschen ist es kleiner als Wien. Doch seine Premierministerin, Kaja Kallas, wirkt weit über die Grenzen Estlands hinaus. War sie letztes Jahr als zukünftige NATO-Generalsekretärin im Gespräch, so gilt sie derzeit als mögliche nächste Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Politico bezeichnet sie als Teil des „Dream Team“ einer künftigen EU-Kommission.  

Bekannt ist Kallas vor allem auch für ihre klare Haltung gegenüber Russland. Schon lange hatte sie davor gewarnt, sich in energiepolitische Abhängigkeit von Russland zu begeben. Ihr eigenes Land hat den Verteidigungsetat erhöht und mehr Waffen und Munition beschafft. Seit Russlands Überfall auf die Ukraine spricht sich die estnische Premierministerin für eine umfassende, auch militärische, Unterstützung der Ukraine aus. NATO-Staaten sollten, so Kallas, 3 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Darüber hinaus hat sie einen fixen Anteil des estnischen BIP für Ukraine-Hilfe budgetiert. 

In einem offenen Brief gemeinsam mit den Regierungschef:innen von Deutschland, Dänemark, Tschechien und den Niederlanden warnt sie vor den Konsequenzen, sollte Russland gewinnen, und appelliert an die EU-Mitgliedsländer, in ihrer Unterstützung nicht nachzulassen.  

Auf die USA dürfe man sich dabei nicht verlassen, so Kallas, denn sollte Trump die Präsidentenwahl im Herbst gewinnen, werde deren Unterstützung für die Ukraine enden. 

Warum ist es so wichtig, die Ukraine zu unterstützen? 

Das oberste Ziel, wird Kallas in der Zeit zitiert, sei nicht Frieden, sondern dass sich das, was Russland mit der Ukraine gemacht hat, nicht wiederholt. 

Das kleine Estland hat uns in manchen Dingen einiges voraus: 

Während Österreich im Korruptionsranking immer weiter abrutscht, gehört Estland zu den Ländern, die sich signifikant verbessert haben.

Estland hat mit einer Flat Tax ein sehr einfaches Steuersystem, was Unternehmen anzieht und die Gründerszene befeuert. 

Was die Digitalisierung betrifft, ist Estland Vorreiter: 99 Prozent der Verwaltungsabläufe funktionieren digital, sogar Wahlen wurden bereits online durchgeführt. 

Bei der PISA-Studie ist Estland ganz vorn dabei, und das mit wesentlich weniger Pro-Kopf-Ausgaben als Österreich. Außerdem herrscht in Estland echte Schulautonomie. 

Die Rede an die Freiheit findet am 8. Februar im Parlament statt. Die Veranstaltung ist bereits ausgebucht, doch es wird eine Aufzeichnung geben.