Thema: Demokratie

Die jüngsten Wahlergebnisse lassen auf eine große Frustration in der Mitte der Gesellschaft schließen. Dem Aufstiegsversprechen wird ebenso misstraut wie dem politischen System. Um die Demokratie zu schützen, muss sich das ändern.Bild: Samantha Garrote, pexels.com

175 Jahre nach der Märzrevolution von 1848 hat das NEOS Lab ins geschichtsträchtige Billrothhaus eingeladen, um über die Revolution und den Kampf um demokratische Reformen damals und heute zu diskutieren. Ein Nachbericht.Fotos: Magdalena Blecha, Katharina Geissler

Vor einem Jahr war die Hoffnung groß: auf ein Ende der akuten Covid-19-Pandemie und einen politischen Neustart in Österreich. Auf frische Zuversicht, wiedergewonnenes Vertrauen in das politische System – und, vor allem, mehr individuelle Freiheit. Doch dann kam es nicht einfach nur anders – sondern der Krieg zurück nach Europa. Die Inflationsrate kletterte auf ihren höchsten Stand in 50 Jahren. Korruptionsskandale erschütterten das Land, schleppende Aufklärungsversuche und ausbleibende Reformen zermürbten das Vertrauen in die Politik – und drückten das Freiheitsgefühl der Österreicher:innen auf einen Tiefpunkt: Das ernüchternde Ergebnis des Freiheitsindex 2022.Foto: Hannah Zhyhar via Unsplash.

Eine Mehrheit in Österreich sagt mittlerweile, dass das politische System weniger oder gar nicht gut funktioniert. Auf den Vertrauensbruch sollte mit Reformen reagiert werden. 

Vor wenigen Wochen haben schwedische Wissenschafter_innen Österreich von einer liberalen Demokratie zu einer Wahldemokratie herabgestuft. Dies liegt nicht zuletzt an mangelnder Transparenz und Korruptionsvorwürfen, wie die aktuelle Inseraten-Affäre der Vorarlberger Volkspartei zeigt. Ein Beitrag von Dieter FeierabendPhoto by Beatriz Miller on Unsplash.com