Thema: Demokratie

Mit den Wahlen in Bangladesch, Bhutan und nun in Taiwan hat das Superwahljahr 2024 seinen Auftakt genommen. Mehr als 4 Milliarden Menschen sind heuer in 76 Ländern weltweit aufgerufen, zu den Urnen zu gehen. Nicht umsonst bezeichnet der Economist 2024 sogar als das größte Wahljahr der Geschichte.

Das neue Buch „Putin’s Europe“ geht dem Angriff Russlands auf die europäische Demokratie nach und beleuchtet Strategien wie Informationskriegsführung und Desinformation. Auch das NEOS Lab hat an dem Buch mitgewirkt. Bei der Präsentation in Warschau ging es vor allem auch um die Reaktionen Europas auf die Angriffe gegen die liberale Demokratie.

In Österreich steigt die Zufriedenheit mit der Demokratie wieder leicht, bleibt aber auf niedrigem Niveau. Die Mehrheit wünscht sich mehr direkte Demokratie. Ein Überblick über die Ergebnisse des SORA Demokratiemonitor 2023.

Frauen brauchen keine Lippenbekenntnisse über Empowerment. Sie brauchen einen Platz an Entscheidungstischen. In Unternehmen, Organisationen – und natürlich auch in der Politik. Denn der Blick auf die Zahlen ist ernüchternd: Nach wie vor gibt es deutlich mehr Politiker als Politikerinnen, Frauen bleiben in der österreichischen Politiklandschaft stark unterrepräsentiert. Höchste Zeit, das zu ändern.

Am 16. Oktober fand die Konferenz „175 Jahre liberales Wien: 1848–2023“ im Palais Niederösterreich statt. Die wissenschaftlichen Beiträge gingen liberalen Traditionen und Kontinuitäten von der bürgerlichen Revolution bis in die Zweite Republik nach. (Fotos: NEOS Wien, Silvia Nadjivan)

Die Regierung möchte Abstriche bei der Informationsfreiheit für die meisten Gemeinden vorsehen. Doch gerade dort wäre Transparenz bitter nötig. Wo sie fehlt, wird mit Steuergerld gern weniger sparsam umgegangen. Das zeigen etwa die Bürgermeisterbezüge im einzigen Bundesland, das diese nicht zentral offenlegt. 

955 Tage hat es nach dem Begutachtungsentwurf gedauert, jetzt hat die Koalition eine Regierungsvorlage zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses vorgelegt. Was soll nach diesen Plänen besser werden, wo lauern Gefahren, und wo bleibt die Einigung hinter den Erwartungen und den eigenen Ansprüchen zurück?

Abgesehen von den unzähligen menschlichen Opfern und Zerstörungen hat der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eines schmerzlich verdeutlicht: Eine unabhängige Sicherheitspolitik und eine nachhaltige Energiesicherheit zählen zu den Grundvoraussetzungen für eine konsolidierte liberale Demokratie in Europa. 

Warum die Rückbesinnung auf den staatsbürgerlichen Bildungsauftrag der Parteiakademien in Österreich mehr als 50 Jahre nach ihrer gesetzlichen Schaffung mehr als notwendig ist.

Die sicherheitspolitische Expertin Constanze Stelzenmüller spricht über die äußeren und inneren Bedrohungen der Freiheit – und über liberale und wehrhafte Demokratien.

Am 16. Juni 2023 hielt Constanze Stelzenmüller die diesjährige Rede an die Freiheit im Billrothhaus. Die gesamte Rede im Wortlaut.(Den Nachbericht finden Sie hier. Fotos: Stefan Popovici Sachim.)

Auch 2023 steht der gesamte Juni unter dem Motto „Pride Month“. Mit Stolz wird lautstark auf Diversität aufmerksam gemacht und Anders-Sein öffentlich gefeiert. Vielfalt ist und bleibt eine wesentliche Stärke liberaler und offener Gesellschaften. Ein Kommentar.

„Der Sinn von Politik ist Freiheit.“ In diesen Worten der politischen Denkerin Hannah Arendt steckt das Ursprüngliche, die Essenz der demokratischen Arbeit.

Eine Mehrheit der Bevölkerung hält Österreich für ein korruptes Land. Vor allem Parteien und Medien sind mit massivem Vertrauensverlust konfrontiert – ein Alarmzeichen für die Demokratie.Bild: Thomas Breher, Pixabay