Die NEOS-Lab-Gemeindetage in Linz waren ein Fest liberaler Kommunalpolitik und eine wunderbare Gelegenheit zusammenzukommen, Spaß zu haben, Inspiration zu tanken und viele neuen Ideen mit nach Hause zu nehmen.
Österreichs kleinteilige Gemeindestruktur ist ineffizient, doch Gemeindezusammenlegungen gelten als politisch heikel. Dabei spielen weniger wirtschaftliche als emotionale Aspekte eine Rolle.
„Tausche Kinder gegen Gesundheit.“ So flapsig wurde der Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl jüngst zitiert. Klingt nach einem etwas schrägen Deal auf dem Basar der Republik: „Zwei Kindergartenplätze gegen ein Spitalsbett, wer bietet mehr?“ Als gelernter Österreicher könnte man fast lachen ...
Föderalismus im Fokus: Trotz hoher Einnahmen kommen viele Gemeinden mit dem Geld nicht aus. Das liegt nicht zuletzt an gewachsenen Strukturen und unklaren Zuständigkeiten.
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