Thema: Europa

Ein Fahrplan für die europäische Politik der Zukunft: Daran arbeitet das neu formierte Innovation Policy Lab in Brüssel. Lab-Researcherin Silvia Nadjivan war beim ersten Treffen dabei.

10 Dinge, die heute für uns selbstverständlich sind, die wir aber ohne die EU nicht hätten

Dieser Tage jährt sich der erfolgreiche Abschluss der österreichischen EU-Beitrittsverhandlungen zum 30. Mal. Wie die Europäische Union und eine weitere europäische Integration Österreichs von den Parteien Österreichs gesehen wird, hat sich teils deutlich verändert. Eine Analyse von Silvia Nadjivan und Lukas Sustala.

Zwei Jahre nach Beginn des Kriegs in der Ukraine ist noch kein Ende absehbar. Das hat auch Folgen für Wirtschaft, Politik unsd Sicherheit in Europa. Die geopolitische Expertin Velina Tchakarova skizziert drei mögliche Szenarien, wie es weitergehen kann.

Die diesjährige „Rede an die Freiheit“ hielt – auf Einladung des NEOS Lab – die estnische Premierministerin Kaja Kallas. In ihrem Plädoyer für den Wert der Freiheit sowie ein starkes und verteidigungsfähiges Europa wies sie auf vier „Fallen“ hin, in die viele in unsicheren Zeiten tappen.

Freiheit ist eines der Dinge, an die wir nicht denken – bis wir sie nicht mehr haben. Welchen Preis Freiheit hat und warum wir keine Angst haben sollten, um sie zu kämpfen, erläuterte Kaja Kallas, Premierministerin von Estland, in ihrer Rede an die Freiheit 2024. Hier folgt die ganze Rede zum Nachlesen.Fotos: Stefan Popovici Sachim

Die Rede an die Freiheit des NEOS Lab wird dieses Jahr von Kaja Kallas gehalten. Warum die liberale Politikerin als Zukunftshoffnung in Europa gilt. 

Das neue Buch „Putin’s Europe“ geht dem Angriff Russlands auf die europäische Demokratie nach und beleuchtet Strategien wie Informationskriegsführung und Desinformation. Auch das NEOS Lab hat an dem Buch mitgewirkt. Bei der Präsentation in Warschau ging es vor allem auch um die Reaktionen Europas auf die Angriffe gegen die liberale Demokratie.

Die Europäische Union steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Reformvorschläge liegen auf dem Tisch, und viele davon haben NEOS bereits gemacht.

Alles andere als Anlass zu feiern gibt es am diesjährigen Internationalen Tag des Friedens. Aktuelle Konflikte und Kriege verdeutlichen, dass Frieden alles andere als selbstverständlich ist – etwa permanent schwelende Konflikte am sogenannten Westbalkan, in Bergkarabach, im Nahen Osten wie u.a. in Syrien und Afghanistan und natürlich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nicht umsonst steht dieser Tag heuer unter dem Motto „Aktionen für den Frieden“. Das betrifft auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa (GSVP).

Abgesehen von den unzähligen menschlichen Opfern und Zerstörungen hat der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eines schmerzlich verdeutlicht: Eine unabhängige Sicherheitspolitik und eine nachhaltige Energiesicherheit zählen zu den Grundvoraussetzungen für eine konsolidierte liberale Demokratie in Europa. 

Der Angriffskrieg Russlands hatte nicht nur die Ukraine zum Ziel, sondern die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur, argumentiert Constanze Stelzenmüller im NEOS Lab-Podcast #amPunkt. Warum Europas Sicherheit aktuell nur „gegen Russland“ gelingen kann und Österreichs kurzsichtige Interpretation der Neutralität einer Selbstentmündigung gleichkommt, schildert die Sicherheitsexpertin, die kürzlich in Wien die „Rede an die Freiheit 2023“ gehalten hat. Foto: Max Kukurudziak / pexels.com

Den Abschluss unseres NEOS Lab Talentboards (des modularen Ausbildungsprogramms für High Potentials) bildete Ende Juni 2023 unser gemeinsamer Study Trip nach Brüssel. Wir gewannen – ungefähr ein Jahr vor den Europawahlen 2024 – spannende Einblicke in die Arbeit von EU-Institutionen und was „die Hauptstadt“ gerade bewegt. Eines war angesichts der Themenlage klar: Es braucht viel European Spirit auf allen Ebenen.

Es ist die zentrale Frage, wenn es um Energiesicherheit in Österreich geht: Wie wegkommen von russischem Gas? Hierzu lud der NEOS-Parlamentsklub gemeinsam mit dem NEOS Lab am 31. Mai zu einem Expert:innengespräch im Palais Epstein ein. Auf dem Podium sprachen Gerhard Roiss, ehemaliger OMV-CEO, die geopolitische Analystin Velina Tchakarova, Alfons Haber von der E-Control und Karin Doppelbauer, energiepolitische Sprecherin von NEOS.Fotos: Stefan Popovici Sachim