Thema: Europa

Das neue Buch „Putin’s Europe“ geht dem Angriff Russlands auf die europäische Demokratie nach und beleuchtet Strategien wie Informationskriegsführung und Desinformation. Auch das NEOS Lab hat an dem Buch mitgewirkt. Bei der Präsentation in Warschau ging es vor allem auch um die Reaktionen Europas auf die Angriffe gegen die liberale Demokratie.

Die Europäische Union steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Reformvorschläge liegen auf dem Tisch, und viele davon haben NEOS bereits gemacht.

Alles andere als Anlass zu feiern gibt es am diesjährigen Internationalen Tag des Friedens. Aktuelle Konflikte und Kriege verdeutlichen, dass Frieden alles andere als selbstverständlich ist – etwa permanent schwelende Konflikte am sogenannten Westbalkan, in Bergkarabach, im Nahen Osten wie u.a. in Syrien und Afghanistan und natürlich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nicht umsonst steht dieser Tag heuer unter dem Motto „Aktionen für den Frieden“. Das betrifft auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa (GSVP).

Abgesehen von den unzähligen menschlichen Opfern und Zerstörungen hat der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eines schmerzlich verdeutlicht: Eine unabhängige Sicherheitspolitik und eine nachhaltige Energiesicherheit zählen zu den Grundvoraussetzungen für eine konsolidierte liberale Demokratie in Europa. 

Der Angriffskrieg Russlands hatte nicht nur die Ukraine zum Ziel, sondern die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur, argumentiert Constanze Stelzenmüller im NEOS Lab-Podcast #amPunkt. Warum Europas Sicherheit aktuell nur „gegen Russland“ gelingen kann und Österreichs kurzsichtige Interpretation der Neutralität einer Selbstentmündigung gleichkommt, schildert die Sicherheitsexpertin, die kürzlich in Wien die „Rede an die Freiheit 2023“ gehalten hat. Foto: Max Kukurudziak / pexels.com

Den Abschluss unseres NEOS Lab Talentboards (des modularen Ausbildungsprogramms für High Potentials) bildete Ende Juni 2023 unser gemeinsamer Study Trip nach Brüssel. Wir gewannen – ungefähr ein Jahr vor den Europawahlen 2024 – spannende Einblicke in die Arbeit von EU-Institutionen und was „die Hauptstadt“ gerade bewegt. Eines war angesichts der Themenlage klar: Es braucht viel European Spirit auf allen Ebenen.

Es ist die zentrale Frage, wenn es um Energiesicherheit in Österreich geht: Wie wegkommen von russischem Gas? Hierzu lud der NEOS-Parlamentsklub gemeinsam mit dem NEOS Lab am 31. Mai zu einem Expert:innengespräch im Palais Epstein ein. Auf dem Podium sprachen Gerhard Roiss, ehemaliger OMV-CEO, die geopolitische Analystin Velina Tchakarova, Alfons Haber von der E-Control und Karin Doppelbauer, energiepolitische Sprecherin von NEOS.Fotos: Stefan Popovici Sachim

Europa und der Westen reagierten auf den russischen Krieg in der Ukraine vor allem mit wirtschaftspolitischen Mitteln. Daran regt sich bei rechten Parteien und Wirtschaftsverbänden Kritik. Die Wirkung der Sanktionen auf die russische Wirtschaft wird zunehmend bestritten. Zu Unrecht, wie die Daten zeigen.

"When you are not on the table, you are on the menu." Der Politologe und Russlandexperte Ivan Krastev hat ein osteuropäisches Sprichwort bemüht, als es bei der NEOS-Lab-Diskussion zu „Putin's war against the Liberal Order“ um die Neutralität ging. Auch ihre Rolle und die Position neutraler Staaten werde sich in dem veränderten Sicherheitsumfeld wandeln, denn auch die Ukraine war bis 2014 ein neutraler Staat. Von Dieter Feierabend.Photo by: Lukas Fassl / NEOS Lab

Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen Angriffskrieg gestartet. Wirtschaftliche Sanktionen sollen die Kosten für ihn in die Höhe treiben. Doch welche Optionen gibt es überhaupt für den Westen?