Thema: Sicherheit

Während im Nationalrat eine Sondersitzung zu ein Jahr Ukraine-Krieg und zur Neutralität Österreichs tagte, folgte Prof. Heinz Gärtner der Einladung ins NEOS Lab zum Let’s Talk@Lunch über ein Jahr Ukraine-Krieg, um mögliche Friedens- und Kriegsszenarien und über Europas sicherheitspolitische Zukunft zu sprechen.

Ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist die Sicherheitspolitik in Europa von einem Neben- zum Hauptthema geworden. Europa erlebt einen imperialistischen Krieg wie in Zeiten des „langen 19. Jahrhunderts“ und muss sich plötzlich aktuell neue Fragen stellen: über militärische Ressourcen, eine gemeinsame Rüstungspolitik sowie darüber, welche Rolle neutrale Staaten in der GSVP spielen.

"So long as the west does not want to admit that we are in a cold war 2.0 scenario, we will also not be ready to counterattack and to launch the necessary measures against cyber-attacks." Die EU und Österreich müssten endlich die richtigen Konsequenzen aus dem 24. Februar 2022 ziehen, denn solange dies nicht passiere, würde auch die Bevölkerung nicht gut auf den Ernstfall vorbereitet, erklärt Velina Tchakarova, Direktorin des AIES, im Rahmen der Präsentation unserer neuen Studie zum Thema Cybersecurity. "Because they really think that they are more or less safe, because we are in a peaceful time – and that is not longer the case."

Europa und der Westen reagierten auf den russischen Krieg in der Ukraine vor allem mit wirtschaftspolitischen Mitteln. Daran regt sich bei rechten Parteien und Wirtschaftsverbänden Kritik. Die Wirkung der Sanktionen auf die russische Wirtschaft wird zunehmend bestritten. Zu Unrecht, wie die Daten zeigen.

"When you are not on the table, you are on the menu." Der Politologe und Russlandexperte Ivan Krastev hat ein osteuropäisches Sprichwort bemüht, als es bei der NEOS-Lab-Diskussion zu „Putin's war against the Liberal Order“ um die Neutralität ging. Auch ihre Rolle und die Position neutraler Staaten werde sich in dem veränderten Sicherheitsumfeld wandeln, denn auch die Ukraine war bis 2014 ein neutraler Staat. Von Dieter Feierabend.Photo by: Lukas Fassl / NEOS Lab

Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine kurze „Pseudodebatte“ über die österreichische Neutralität ausgelöst, konstatierte der Jurist und Universitätslektor für Völkerrecht und Menschenrechte, Ralph Janik, in unserem Podcast und Lunchtalk. Warum die Neutralität nur trügerische Sicherheit schenkt, wie sich der Status der Ukraine ändern könnte – und warum die Schaffung der geforderten No-fly-Zone für russische Kampfflugzeuge durch die Nato theoretisch kein Problem ist, praktisch jedoch zum Kriegsszenario führen könnte.Foto by Sigmund (unsplash.com)

Eine neue Lab-Analyse zeigt, dass Österreich wie kaum ein anderes Land engstens mit autoritären Regimen vernetzt ist. Gerade im Energiesektor schützt Unabhängigkeit von fossiler Energie nicht nur das Klima, sondern macht uns auch weniger erpressbar durch Diktatoren. Eine Analyse von Günther OswaldPhoto by: Beatriz Miller (Unsplash.com)

Irmgard Griss meint, dass Österreich seine Demokratie im Ernstfall auch militärisch verteidigen können müsse.

Wenn Sanktionen jemals das Wort „Wirtschaftskrieg“ verdient haben, dann sind es die am Wochenende beschlossenen Maßnahmen gegen Russland. Der Rauswurf aus SWIFT und Sanktionen gegen die Zentralbank haben den Preis, den Russland für die Invasion zahlt, um hunderte Milliarden Dollar in die Höhe getrieben. Von Lukas SustalaPhoto by Markus Spiske on Unsplash

Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen Angriffskrieg gestartet. Wirtschaftliche Sanktionen sollen die Kosten für ihn in die Höhe treiben. Doch welche Optionen gibt es überhaupt für den Westen?