Demokratiebildung
Liberalismus
Rechtsstaat
Der politische Diskurs wird immer mehr von Populisten wie Donald Trump, Herbert Kickl oder Viktor Orbán bestimmt. Einige Merkmale haben alle Populist:innen – ob weit rechts oder weit links – gemeinsam: Sie geben vor, für „das Volk“ zu sprechen, grenzen sich zu einem imaginierten „Feind“ ab, der zugleich als Sündenbock fungiert, und sie versprechen einfache Lösungen für komplexe Probleme.
Hinter ihrer Freund-Feind-Fassade greifen sie bürgerliche Freiheiten, unabhängige Medien und die Gerichtsbarkeit an, also die Fundamente von Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Einmal in Regierungsverantwortung, führen sie in ihren Ländern meist Autokratien ein.
Liberal-demokratische Parteien sind aufgerufen, weniger gegeneinander, sondern vielmehr miteinander gegen Populismen anzutreten, um den Rechtsstaat und die liberale Demokratie zu verteidigen.
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