Direkte Demokratie
Repräsentative Demokratie
Volksbefragung
Volksbegehren
Volksabstimmung
Ein Element der direkten Demokratie
Die Volksabstimmung ist ein Instrument der direkten Demokratie. Wenn es um große Entscheidungen geht, kann der Nationalrat beschließen, die Bürgerinnen und Bürger direkt zu fragen, ob sie einem bestimmten Vorhaben zustimmen. Die Entscheidung der Mehrheit ist bindend und muss umgesetzt werden.
Abstimmungsberechtigt sind alle wahlberechtigten Bürger:innen, es entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Zwingend vorgesehen ist eine Volksabstimmung in Österreich, wenn der Bundespräsident vor Ablauf seiner regulären Amtszeit abgesetzt werden soll oder wenn es um eine sogenannte Gesamtänderung der Bundesverfassung geht. Eine solche betrifft Grundprinzipien der Bundesverfassung (etwa die Gewaltenteilung, siehe Rechtsstaat).
Bisher gab es in Österreich erst zwei Volksabstimmungen: über den EU-Beitritt und darüber, ob das Atomkraftwerk Zwentendorf in Betrieb genommen werden soll.
Auch interessant
NEOS Lab Glossar
Dein Nachschlagewerk, um informiert zu bleiben und faktenbasiert politisieren zu können
