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Future-proofing the European Budget

Eine Publikation des European Liberal Forum (ELF) und NEOS Lab, herausgegeben von Lukas Sustala

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Wie machen wir das EU-Budget fit für die Zukunft?

Die Europäische Union (EU) steht steht vor beispiellosen Herausforderungen, die eine grundlegende Überarbeitung ihres Haushaltsrahmens erfordern. Der Krieg in der Ukraine, der grüne Wandel, die digitale Transformation und geopolitische Spannungen verändern die globale Landschaft und erfordern einen Haushalt, der nicht nur reaktiv, sondern auch vorausschauend ist. Eine Reform des EU-Haushalts ist wesentlich ist für die Gewährleistung langfristiger Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit. Diese Publikation analysiert die Entwicklung des EU-Budgets, seine derzeitigen Beschränkungen und die erforderlichen strukturellen Änderungen zur Anpassung der Haushaltsstrategien an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. 

Die EU kann einen Finanzrahmen schaffen, der stabil UND zukunftsorientiert ist.

Future-proofing the European Budget

NEOS Lab x European Liberal Forum, edited by Lukas Sustala

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Teaser Website - Future-proofing the European Budget

Die Publikation im Überblick 

Die Fiskalpolitik spielt eine doppelte Rolle bei der Stabilisierung von Volkswirtschaften und der Förderung langfristigen Wachstums durch strategische öffentliche Investitionen. Diese Publikation untersucht den entscheidenden Unterschied zwischen produktiven und unproduktiven Staatsausgaben und betont ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Belastbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Produktive Ausgaben – gezielt für Bildung, Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und Gesundheit – steigern die Fähigkeit der Wirtschaft zu nachhaltigem Wachstum. Im Gegensatz dazu gehen unproduktive Ausgaben, wie etwa nicht zielgerichtete Subventionen oder übermäßige Verwaltungskosten, oft auf unmittelbare Probleme ein, ohne langfristige Vorteile zu bringen. Diese Analyse integriert Erkenntnisse aus neoklassischen und endogenen Wachstumsmodellen und zeigt, wie sich Staatsausgaben auf Innovation, Humankapital und strukturelle Transformation auswirken.

Dieser Beitrag stellt die "Zukunftsquote" als Schlüsselinstrument zur Ausrichtung von Fiskalstrategien an zukunftsorientierten Zielen vor. Die Zukunftsquote ist eine wichtige Kennzahl für zukunftsorientierte Investitionen, die den Anteil der Budgets quantifiziert, der für Investitionen mit nachhaltigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen bereitgestellt wird. Die Anwendung dieser Kennzahl in der europäischen Haushaltsführung könnte die Ressourcenvergabe optimieren und eine Ausrichtung an strategischen Zielen wie dem europäischen Green Deal und der digitalen Transformation sicherstellen.

Die Studie untersucht auch die Herausforderungen bei der Einbettung solcher Rahmenwerke, darunter Dateninkonsistenzen, politischer Widerstand und methodische Komplexitäten. 

Während sich die EU auf ihren mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034 vorbereitet, unterstreicht diese Publikation die Dringlichkeit von Reformen. Die Diskussion über den Mehrwert europäischer öffentlicher Güter, die Ausweitung des Budgets, die Institutionalisierung von Kreditaufnahmemechanismen und die Einbettung zukunftsorientierter Kennzahlen wie der Zukunftsquote sind von entscheidender Bedeutung, um globale Herausforderungen anzugehen und nachhaltiges Wachstum zu gewährleisten. Diese Maßnahmen stellen nicht nur einen Pfad zu Resilienz dar, sondern auch eine Gelegenheit für die EU, einen globalen Standard für eine innovative und inklusive Finanzverwaltung zu setzen.

Das Budget der Europäischen Union (EU) stellt eine einzigartige Finanzstruktur dar, welche die gemeinsamen Ziele und Bestrebungen des Bündnisses unterstützt.

Im Gegensatz zu nationalen Budgets, die als umfassende Finanzpläne für einzelne Länder dienen, ist der EU-Haushalt enger gefasst. Er fungiert als ergänzendes Finanzinstrument und stellt Mittel für Bereiche von transnationaler Bedeutung bereit, wie etwa Kohäsionspolitik, Forschung und Entwicklung und große Infrastrukturprojekte.

Diese Unterscheidung zwischen nationaler und EU-Fiskalverantwortung definiert die Struktur und Beschränkungen des EU-Budgets und unterscheidet es von traditionellen Staatshaushalten.

Mehr dazu in der Publikation ab Seite 28

Die Europäische Union (EU) befindet sich an einem Wendepunkt, da sie den mehrjährigen Finanzrahmen für 2028–2034 vorbereitet. Reformen sind erforderlich, um die neuen Herausforderungen anzugehen und sich an den strategischen Prioritäten auszurichten.

Die Europäische Kommission hat ein stärker fokussiertes Budget vorgeschlagen, das Reformen mit Investitionen verknüpft, um Schlüsselbereiche wie Verteidigung, Sicherheit, nachhaltigen Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Gerechtigkeit zu stärken.

Dieser Ansatz zielt darauf ab, bestehende Programme zu rationalisieren, die Bürokratie abzubauen und die Flexibilität zu erhöhen, um wirksam auf unvorhergesehene Ereignisse wie Klimakatastrophen und geopolitische Krisen reagieren zu können.

Mehr dazu in der Publikation ab Seite 49

Die Zukunftsquote: Maßstab für ein zukunftsorientiertes Budget

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Was ist eine "Zukunftsquote" und was wird damit gemessen? 
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Publikation

Zukunftsquote 2024

Das NEOS Lab hat zum dritten Mal die Zukunftsquote für den österreichischen Bundeshaushalt ermittelt - mit alarmierendem Ergebnis: Die Zukunftsquote 2024 bleibt hinter dem Vorjahr zurück.
Zukunftsquote 2024
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Publikation

Eine Zukunftsquote für Österreich

Auf Basis der Budgetdaten für die Jahre 2013-2022 wird in dieser Studie eine sogenannte Zukunftsquote für den österreichischen Bundeshaushalt errechnet. Das zentrale Ergebnis: Nur jeder fünfte Euro an Staatsausgaben wird für zukunftsorientierte Bereiche ausgegeben.
Zukunftsquote
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Lesetipps und weiterführende Infos zu den Themen Budget und Zukunftsquote

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Zukunftssicheres Budget: Warum wir eine Reform brauchen

Das EU-Budget ist klein, seine Herausforderungen sind gewaltig: Während die Mitgliedstaaten 2025 zusammen rund 9 Billionen Euro ausgeben, stehen der EU nur knapp 200 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit sollen Bereiche finanziert werden, die für Europas Zukunft entscheidend sind. Ein Blogpost von Lukas Sustala (März 2025).

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Budget (Staatsausgaben)

Was ist ein "Budget", was beinhaltet es, wofür wird es ausgegeben? Alle Antworten darauf findest du im NEOS Lab Glossar.

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Zukunftsquote für das österreichische Budget

Nach Vorbild einer Studie des deutschen Instituts ZEW hat das NEOS Lab einen neuen Budgetindikator berechnet: die Zukunftsquote. Diese zeigt: Bildung oder Klimaschutz kommen im Budget 2023 zu kurz. (November 2022)

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Wie Europa von den Schulden runterkommt

Während der COVID-Pandemie ist die Staatsschuldenquote auf neue Rekordhochs gestiegen, stark steigende Zinsen drohen die Finanzlage in vielen Euroländern zu verschärfen. Diese Publikation zeigt Wege auf, um langfristig von den hohen Schulden herunterzukommen - und das mit möglichst liberalen Ansätzen. (Dezember 2022)

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Über das European Liberal Forum (ELF)

Das European Liberal Forum (ELF) ist die offizielle politische Stiftung der Europäischen Liberalen Partei, der ALDE-Partei. Gemeinsam mit 46 Mitgliedsorganisationen arbeiten wir in ganz Europa daran, neue Ideen in die politische Debatte einzubringen, eine Diskussionsplattform zu bieten und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme zu erheben.

ELF wurde 2007 gegründet, um die liberale und demokratische Bewegung in Europa zu stärken. Unsere Arbeit wird von liberalen Idealen und dem Glauben an das Prinzip der Freiheit geleitet. Wir stehen für ein zukunftsorientiertes Europa, das Chancen für jede Bürgerin und jeden Bürger bietet. ELF engagiert sich auf allen politischen Ebenen, von der lokalen bis zur europäischen.

liberalforum.eu

Weitere Publikation des European Liberal Forum (ELF) und NEOS Lab

Putin's Europe

European Liberal Forum, mit einem Beitrag von Silvia Nadjivan und Lukas Sustala (NEOS Lab)

Putin's Europe
Putins Europe - Studie ELF NEOS Lab Frame

Wie Europa von den Schulden runterkommt

European Liberal Forum und NEOS Lab (Lukas Sustala, Günther Oswald)

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Fostering Cybersecurity

European Liberal Forum und NEOS Lab (Dieter Feierabend, Teresa Reiter)

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A creative European Approach to Digital Intelligence 

European Liberal Forum und NEOS Lab (Editor: Dieter Feierabend)

zur Studie
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Alle Publikationen aus dem NEOS Lab Thinktank