15 Lehren für Europa – Vorbereitung auf die zweite Trump-Präsidentschaft

Die „Trump-Mania“ hat die Welt im Griff. Das Oxford English Dictionary definiert das Wort Manie als ein besonders stark ausgeprägtes Interesse für etwas, was von vielen Menschen geteilt wird und einen großen Teil ihres Lebens einnimmt. Ohne große Übertreibung lässt sich sagen, dass der 47. US-Präsident, der wiederum für seine großen Übertreibungen bekannt ist, genau das wieder ausgelöst hat: eine Trump-Manie. Die ganze Welt schien dem Beginn der zweiten Trump-Präsidentschaft entgegenzufiebern. Vom Nahen Osten über die Welt von TikTok bis zum asiatischen Raum scheinen Verantwortliche versucht, sich für Trumps zweite Präsidentschaft aufzustellen.

In diesem Policy Brief blicken Silvia Nadjivan und Lukas Sustala hinter die Trump-Manie und analysieren, was Europa tun muss, um die Lehren aus den ersten vier Jahren der populistischen Regierungszeit des alten und neuen US-Präsidenten zu ziehen. Gilt es doch, für die zweite und noch drastischere „America- First“-Politik und „MAGA“-Doktrin (Make America Great Again) international gewappnet zu sein. In Brüssel und allen anderen europäischen Hauptstädten sollten diese Empfehlungen beherzigt werden.

„Europa muss aufwachen und endlich auf sich selbst achten“, lautete das Credo des Wirtschaftsmagazins Economist (2024) wie vieler anderer Medien knapp nach der US-Wahl. Auf sich selber schauen heißt in diesem Fall, dass Europa sich sicherheitspolitisch unabhängig aufstellen und auf globale Unsicherheiten vorbereiten muss. Angesichts einer potenziellen Verschiebung in der US-Außenpolitik müsse die EU eine eigenständige Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie entwickeln. Dazu gehören erhöhte Verteidigungsausgaben, vertiefte Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten und eine klare strategische Ausrichtung.

Hinsichtlich der zunehmenden Herausforderungen ist es daher für Europa höchste Zeit, stärker zusammenzuwachsen. Mit einem Wirtschaftswachstum von gerade mal einem Prozent im Vorjahr ist die EU im globalen Wettbewerb weit hinter den USA und China abgeschlagen.

Zweifellos muss die EU an vielen Schrauben drehen, so auch ihr Budget so weit adaptieren, dass Zukunftsinvestitionen möglich sind.

Zudem geht es um weitreichende Konzepte und Strategien, um unter der zweiten Amtszeit von Ursula von der Leyen einer Trump-II-Präsidentschaft Paroli bieten zu können. 

In diesem Policy Brief werden aus den aktuellen und zugleich komplexen Herausforderungen 15 zentrale Lehren gezogen und darauf aufbauend konkrete Handlungsempfehlungen erstellt. Jetzt darf man nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen, zumal angenommen werden kann, dass die Trump-II-Präsidentschaft mit der Mehrheit im Kongress und wohlgemerkt auch im Höchstgericht volle Durchschlagskraft bei der Umsetzung des eigenen Regierungsplans haben wird. 

Mehr über die Herausforderungen, die auf Europa angesichts der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump warten, liest du im Policy Brief ab Seite 9. 

Europa muss sich dringend neu aufstellen, und zwar in den folgenden Bereichen:

• Die internationale Wettbewerbsfähigkeit muss endlich stärker werden.
• Auch als Global Player muss Europa ernsthafter auftreten und ernst genommen werden.
• Seine eigene Verteidigungsfähigkeit zu sichern, steht schon längst auf der notwendigen Agenda – genauso wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu schützen und die europäischen Grundwerte hochzuhalten.
• Nicht weniger wichtig sind Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation. Schließlich bilden mündige Bürger:innen die Grundlage für Demokratie und Fortschritt, und das insbesondere vor dem Hintergrund verstärkter EU-Integration und -erweiterung.

Welche 15 Lehren zu ziehen sind und welche konkreten Handlungsempfehlungen sich daraus ergeben, liest du im Policy Brief ab Seite 11.