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Blog

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Corona, BGE und soziale Innovation - 3 Thesen warum wir das BGE gerade jetzt NICHT testen sollten

Letzte Woche hat Johannes Stolitzka, Autor des NEOS-Lab Policy Briefs "Bedingungsloses Grundeinkommen" und Wissenschaftlicher Mitarbeiter im NEOS Lab, an dieser Stelle drei Fragen zum Thema Bedinungsloses Grundeinkommen (BGE) in Zeiten von Corona verfasst. Diese Woche antwortet Dieter Feierabend, wissenschaftlicher Leiter des NEOS Lab, mit drei Thesen warum, ungeachtet der Einstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen, das BGE gerade jetzt nicht getestet werden sollte.Arbeitslosenzahlen und Negativszenarien in Bezug auf die Wirtschaftsleistung, die selbst die Wirtschafts- & Finanzkrise 2008/09 in den Schatten stellen oder Sozialsysteme, die an ihre Belastungsgrenzen stoßen - wir leben in einer Zeit, die von multiplen Unsicherheiten und Existenzsorgen geprägt ist. Die Frage, die derzeit viele bewegt, hat Johannes Stolitzka letzte Woche prägnant formuliert: "Nun stellt sich bei rasant wachsenden Arbeitslosigkeitszahlen und massiven Umsatzeinbußen in einzelnen Wirtschaftssektoren die Frage, wie man Menschen, welche um ihre Existenz fürchten, helfen kann? "Wäre da nicht ein bedingungsloses Grundeinkommen, z.B. €1000.- pro Person und Monat, eine simple und effektive Maßnahme, um Menschen in dieser Situation zu helfen? Intuitiv ist die Idee, denn wie Stolitzka schreibt, können "...  Menschen zusätzlich unabhängiger Entscheidungen über eine Erwerbstätigkeit treffen. Kurzum ein BGE spricht Probleme an, welche westliche Sozialsysteme im 21. Jahrhundert haben. Sie sind oft unflexibel und große Bürokratiemonster, die mit den Lebensstilen der Bürger_innen und den Realitäten einer modernen Gesellschaft nicht mithalten können." Ein BGE könnte demnach als große soziale Innovation gesehen werden, die den gesellschaftlichen Bedürfnissen besser gerecht wird als andere Maßnahmen des Sozialstaats. Wenngleich das BGE " ... die richtigen Fragen stellt, aber wohl nicht die richtigen Antworten findet "  könnte man dennoch argumentieren, dass gerade während einer mehrdimensionalen Krise, die oftmals die schwächsten Mitglieder einer Gesellschaft besonders hart trifft, es ein Gebot der Stunde ist, ein BGE, zumindest temporär, einzuführen. Ist jetzt aber wirklich richtiger Zeitpunkt? Drei Thesen, warum zwar derzeit viele Menschen über ein BGE sprechen, aber es ein besonders ungünstiger Zeitpunkt ist, die Idee aktuell umzusetzen: 

24.04.2020NEOS Team2 Minuten
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Wo bleibt das Beatmungsgerät für die Europäische Union? 

"Stunde der Nationalstaaten", "Europäische Union in der Krise", "Die Europäische Solidarität ist Tot", "Warum macht die EU eigentlich nichts?" - Fragen und Aussagen wie diese hören und lesen wir in den letzten Wochen vermehrt. Vielleicht haben wir uns das ja auch selbst gefragt. Die Corona-Pandemie und Europa ist vielschichtig und angesichts der aktuellen Entwicklungen ist es Zeit, einmal Tacheles zu sprechen. 

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03.04.2020NEOS Team7 Minuten
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Big Data & Corona - tausche (Daten-)Freiheit gegen Gesundheit?

Was hat sich in den letzen Tagen getan?TV Sendungen, deren Studiogäste per Video zugeschalten sind, Guidelines für Videokonferenzen in gefühlt allen Onlinemedien und Zeitungen, sowie digitale Veranstaltungen und Workshops - in Zeiten der Corona Pandemie haben sich wesentliche Teile unseres Lebens, gefühlt über Nacht, digitalisiert. Mit PC, Laptops, Tablets und Smartphones ausgestattet arbeiten und kommunizieren wir derzeit aus unseren Wohnungen und Häusern. Gerade letztere, die Smartphones, beziehungsweise die Daten, die sich damit sammeln lassen, sind im Rahmen der Corona Pandemie verstärkt in den (medialen) Vordergrund gerückt. Vor zehn Tagen ist der österreichische Mobilfunkbetreiber A1 in den medialen Fokus gerückt, da dieser auf Eigeninitiative Bewegungsdaten an die Regierung geliefert hat. Diese Woche ließ Kanzler Kurz aufhorchen, da er künftig auf "Big Data"-Auswertungen setzen will, um Corona zu stoppen. Eine verstärkte Händyüberwachung wollte Kurz, beziehungsweise die Türkis-Grüne Bundesregierung, dezidiert nicht ausschließen und verwies auf Gespräche mit Benjamin Netanyahu. Auch die Landesregierungen werden aktiv, soll will das Land Kärnten Adressen und Namen von Infizierten unter anderem an das Rote Kreuz und die Freiwillige Feuerwehr weitergeben.So zerstritten und uneinig sich die EU-Staaten in vielen Aspekten der Corona-Krise zeigen, bei der Überwachung der Bürger_innen zeichnet sich immer stärker ein einheitliches Bild: in Brüssel überwachen Drohnen ob die Regeln der "sozialen Distanz" eingehalten werden, in Frankreich werden Telekommunikationsdaten an die Regierung weitergeleitet und mehrere Mitgliedsstaaten lassen Apps entwickeln, die Menschen über Patienten informieren, die mit dem Coronavirus infiziert sind und sich in ihrer Nähe befinden.

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30.03.2020NEOS Team5 Minuten
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Wie Macht und Vertrauen mit Fake News und Vorsichtsmaßnahmen während Epidemien zusammenhängen

Feierabend-⅛erl Chill out mit Dieter Feierabend – 800+ Worte in 8 Minuten Geschäfte schließen, Ausgangsverbote, Gemeinden und ganze Bundesländer in Quarantäne - und dies mittels Gesetzen und Verordnungen, die in den letzten Tagen durch Exekutive und Legislative beschlossen wurden. Wir erleben gerade eine Zeit, in der - um es mit den Worten von Beate Meinl-Reisinger zu sagen - in ganz Europa den Regierenden "verdammt viel Macht", und somit auch Vertrauen, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Bevölkerung gegen die Corona-Pandemie gegeben wird. In ganz Europa werden Notstandsgesetze entweder debattiert oder beschlossen. In Zeiten wie diesen lohnt es sich kurz innehalten und über Macht, Vertrauen und Verantwortung in der Politik zu sprechen.  

20.03.2020NEOS Team4 Minuten
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Können wir eine freie Gesellschaft mithilfe von Big Data und Künstlicher Intelligenz regieren?

Ein Gast-Blogbeitrag von Basanta E.P. ThapaBig Data und Künstliche Intelligenz helfen uns, den Weg durch unsere Städte zu finden, die schnellste Zugverbindung herauszusuchen und versorgen uns mit Musik, Filmen und Kleidung, die uns gefallen. Grundlage hierfür sind Vorhersagemodelle, die sich aus der dichten Datendecke von digitaler Kommunikation, elektronisch gestützten Geschäftsprozessen und vernetzten Sensoren speisen.

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01.10.2019NEOS Team1 Minute
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Big Data, Algorithms and Health Data

Ein Gast-Blogbeitrag von Julia M. PuaschunderIn der von ELF (European Liberal Forum) geförderten Studie zeige ich welchen Einfluss Künstliche Intelligenz (KI) bereits jetzt auf Individuen, Märkte und die öffentliche Gesundheitsversorgung hat. Was sind die einzigartigen Chancen von Automatisierung?  Welche Risiken bergen Monitoring und biometrische Datenanalysen in sich? Wie sieht die legale Landschaft zur Regulierung von AI in der Welt aus?  Und wie wird das Gesellschaftsbild der Zukunft bereits jetzt von KI beeinflusst? 

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01.10.2019NEOS Team1 Minute
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Computer says no? Wie Artificial Intelligence unsere Gesellschaft jetzt schon verändert und welche Entwicklungen die Zukunft bringt.

Artificial Intelligence (AI) bzw. Künstliche Intelligenz (KI), sind Begriffe die interessierten Bürger_innen im Alltag immer häufiger begegnen. Von hoffnungsvollen Fortschritten in der Medizin, über Diskussionen zu Technologie und Ethik bis hin zu dystopischen Zukunftsszenarien finden wir die komplette Bandbreite an Emotionen und Zukunftsszenarien. Auch in Österreich bewegt dieses Thema, wie beispielsweise anhand der AMS Algorithmen zur Bewertung von Jobchancen von Arbeitslosen zu sehen ist. Diese Bandbreite lässt sich unter anderem dadurch erklären, dass es weder in der Wissenschaft noch in der Gesellschaft eine einheitliche Definition von AI gibt. Unbestritten ist jedoch, dass AI und deren Anwendungen unsere Zukunft beeinflussen wird.

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04.08.2019Dieter Feierabend2 Minuten