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Auf die zweite Präsidentschaft von Donald J. Trump ist Europa besser vorbereitet, doch bei den Investitionen in die Resilienz der europäischen Institutionen ist noch viel Luft nach oben. Insbesondere Berlin zählt zu den Hauptstädten, die die Dringlichkeit massiv unterschätzt haben. Was muss Europa auf dem Schirm haben, um „Trump-proof“, also Trump-sicher, zu werden?Eine kurze Analyse von Silvia Nadjivan und Lukas Sustala.
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Wie kann Russland für seine Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden? Und was muss Europa tun, um seine Sicherheit zu stärken? Ein Nachbericht der Veranstaltung „From Fake Impunity to Full Accountability – Russia’s War Crimes Against Ukraine“, organisiert von den baltischen Botschaften in Wien und dem NEOS Lab.
Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs ist Europa noch nie so gespalten erschienen: Einerseits führt Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und einen hybriden Krieg gegen Europa. Andererseits machen sich immer mehr Menschen – auch außerhalb der EU – für ein gemeinsames Europa stark, und das unter paradoxen Bedingungen.
Letzte Woche haben im Europäischen Parlament die Beratungen zum Budget 2025 begonnen. Es wird voraussichtlich 201 Milliarden Euro ausmachen. Ist das das Budget, das die EU verdient?
Am 4. November 2024 werden in Brüssel die Hearings mit den nominierten EU-Kommissar:innen beginnen. Erwartet wird, dass die Kandidat:innen im EU-Parlament mit Fragen auf Herz und Nieren geprüft werden. Dabei ist klar, dass gewisse Fragen die fünf dringendsten sind. Eine Zusammenschau von Silvia Nadjivan und Lukas Sustala.
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Die Wahl ist geschlagen, der neue Nationalrat konstituiert sich. Wie genau der Weg von deiner Stimmabgabe bis zur Auswahl der neuen Abgeordneten verlaufen ist – und was danach passiert.
In den letzten 5 Jahren ist die Betreuungsquote der unter 3-Jährigen in allen Bundesländern gestiegen, doch bis zum Erreichen der Barcelona-Ziele ist es noch ein weiter Weg.
Österreichs Wirtschaft befindet sich seit neun Quartalen in Rezession. Was das bedeutet und warum Reformen den Weg aus der Krise und der hohen Verschuldung ebnen.
Die türkis-grüne Koalition wird als bisher längste demokratisch gewählte Regierung in die österreichische Geschichte eingehen. Es gab keine folgenschweren Skandale oder Zerwürfnisse, die zu vorgezogenen Wahlen geführt hätten. Was aber auch fehlt, sind Reformen in wesentlichen Bereichen. Eine Übersicht von Silvia Nadjivan und Lukas Sustala.
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Dass jede Stimme zählt, ist eine oft bemühte Weisheit. So falsch ist sie aber tatsächlich nicht. 5 Erkenntnisse aus der Nationalratswahl 2024.
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Wirklich überrascht reagierte niemand innerhalb und außerhalb Österreichs auf den FPÖ-Stimmengewinn von fast 29 Prozent. Breite Bestürzung lässt sich international dennoch erkennen.
Das Defizit im Bundeshaushalt liegt von Jänner bis August bereits bei 14 Milliarden Euro. Mittlerweile bestätigt auch das Finanzministerium, dass die Maastricht-Kriterien nicht eingehalten werden – nach der Wahl. Das zeigt, dass der Sanierungsbedarf für die nächste Regierung besonders groß ist.
Die Nationalratswahl hat ein Ergebnis gebracht, das es so noch nie gegeben hat – und viele neue Erkenntnisse.
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Die Herausforderungen sind ähnlich, die Lösungen eigentlich auch. Und doch fehlt es oft am europäischen Austausch zu gemeinsamen liberalen Strategien. Eine wichtige Vernetzungsmöglichkeit bot daher die Konferenz des Republikon Instituts im September in Budapest. Ein Lokalaugenschein.
Das aktuelle Superwahljahr offenbart nicht nur einen europaweiten Rechtsruck. Es zeigt auch die unzähligen Bemühungen, neue Wege aus aktuellen Krisen zu finden. So auch die „Fifth Siena Vision Conference“, bei der Lab Senior Researcherin Silvia Nadjivan diesen September mitwirkte.