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Freiheit ist eines der Dinge, an die wir nicht denken – bis wir sie nicht mehr haben. Welchen Preis Freiheit hat und warum wir keine Angst haben sollten, um sie zu kämpfen, erläuterte Kaja Kallas, Premierministerin von Estland, in ihrer Rede an die Freiheit 2024. Hier folgt die ganze Rede zum Nachlesen.Fotos: Stefan Popovici Sachim

Demokratie muss nicht nur gelehrt, sondern auch gelebt werden – dazu können Schulen entscheidend beitragen.

Die Rede an die Freiheit des NEOS Lab wird dieses Jahr von Kaja Kallas gehalten. Warum die liberale Politikerin als Zukunftshoffnung in Europa gilt. 

ÖVP-Parteichef Karl Nehammer hat in seinem Österreich-Plan Entlastungen angekündigt. Warum Handeln und Skepsis angebracht sind. 5 Grafiken zum Hochsteuerland Österreich.

Wie können Schulen das Demokratiebewusstsein stärken? Politische Bildung allein reicht nicht, demokratische Mitbestimmung und Diskussion sollte auch zu einem Teil der Schulgemeinschaft werden.

Mit den Wahlen in Bangladesch, Bhutan und nun in Taiwan hat das Superwahljahr 2024 seinen Auftakt genommen. Mehr als 4 Milliarden Menschen sind heuer in 76 Ländern weltweit aufgerufen, zu den Urnen zu gehen. Nicht umsonst bezeichnet der Economist 2024 sogar als das größte Wahljahr der Geschichte.

Österreich hat sich im Labyrinth der Steuern und Abgaben verirrt. Seit Jahren doktern Bundesregierungen mit immer neuen Boni und Steuerreformen in vielen Etappen am Steuer- und Abgabensystem herum. Nun stehen wir vor der paradoxen Situation, dass die Steuer- und Abgabenquote trotz immer wieder versprochener Erleichterungen stetig ansteigt. 

Das neue Buch „Putin’s Europe“ geht dem Angriff Russlands auf die europäische Demokratie nach und beleuchtet Strategien wie Informationskriegsführung und Desinformation. Auch das NEOS Lab hat an dem Buch mitgewirkt. Bei der Präsentation in Warschau ging es vor allem auch um die Reaktionen Europas auf die Angriffe gegen die liberale Demokratie.

Das österreichische Bildungssystem befindet sich im Sinkflug, die PISA-Ergebnisse werden seit Jahren schlechter. Noch hätten wir Zeit gegenzusteuern, um schlimmere Abstürze zu verhindern. Dass die Bundespolitik auf die aktuellen Ergebnisse reagieren und einen Kurswechsel vornehmen wird, ist allerdings nicht zu erwarten.

In Österreich steigt die Zufriedenheit mit der Demokratie wieder leicht, bleibt aber auf niedrigem Niveau. Die Mehrheit wünscht sich mehr direkte Demokratie. Ein Überblick über die Ergebnisse des SORA Demokratiemonitor 2023.

Die Europäische Union steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Reformvorschläge liegen auf dem Tisch, und viele davon haben NEOS bereits gemacht.

In der Bildungspolitik sind sich ÖVP und SPÖ ähnlicher, als es zunächst scheint. In beiden Lagern regiert schulpolitisches Misstrauen gegenüber Lehrer:innen und Schüler:innen. Der Vorschlag zur Abschaffung der Matura ist dafür ein gutes Beispiel.

Real gibt es weniger Geld für Bildung oder andere zukunftsorientierte Ausgaben: Trotz insgesamt stark steigender Staatsaktivität sinkt der Anteil im Budget, der in die Zukunft investiert wird. Das legt die Zukunftsquote des NEOS Lab offen.

Frauen brauchen keine Lippenbekenntnisse über Empowerment. Sie brauchen einen Platz an Entscheidungstischen. In Unternehmen, Organisationen – und natürlich auch in der Politik. Denn der Blick auf die Zahlen ist ernüchternd: Nach wie vor gibt es deutlich mehr Politiker als Politikerinnen, Frauen bleiben in der österreichischen Politiklandschaft stark unterrepräsentiert. Höchste Zeit, das zu ändern.