Corona, BGE und soziale Innovation - 3 Thesen warum wir das BGE gerade jetzt NICHT testen sollten
Letzte Woche hat Johannes Stolitzka, Autor des NEOS-Lab Policy Briefs "Bedingungsloses Grundeinkommen" und Wissenschaftlicher Mitarbeiter im NEOS Lab, an dieser Stelle drei Fragen zum Thema Bedinungsloses Grundeinkommen (BGE) in Zeiten von Corona verfasst. Diese Woche antwortet Dieter Feierabend, wissenschaftlicher Leiter des NEOS Lab, mit drei Thesen warum, ungeachtet der Einstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen, das BGE gerade jetzt nicht getestet werden sollte.Arbeitslosenzahlen und Negativszenarien in Bezug auf die Wirtschaftsleistung, die selbst die Wirtschafts- & Finanzkrise 2008/09 in den Schatten stellen oder Sozialsysteme, die an ihre Belastungsgrenzen stoßen - wir leben in einer Zeit, die von multiplen Unsicherheiten und Existenzsorgen geprägt ist. Die Frage, die derzeit viele bewegt, hat Johannes Stolitzka letzte Woche prägnant formuliert: "Nun stellt sich bei rasant wachsenden Arbeitslosigkeitszahlen und massiven Umsatzeinbußen in einzelnen Wirtschaftssektoren die Frage, wie man Menschen, welche um ihre Existenz fürchten, helfen kann? "Wäre da nicht ein bedingungsloses Grundeinkommen, z.B. €1000.- pro Person und Monat, eine simple und effektive Maßnahme, um Menschen in dieser Situation zu helfen? Intuitiv ist die Idee, denn wie Stolitzka schreibt, können "... Menschen zusätzlich unabhängiger Entscheidungen über eine Erwerbstätigkeit treffen. Kurzum ein BGE spricht Probleme an, welche westliche Sozialsysteme im 21. Jahrhundert haben. Sie sind oft unflexibel und große Bürokratiemonster, die mit den Lebensstilen der Bürger_innen und den Realitäten einer modernen Gesellschaft nicht mithalten können." Ein BGE könnte demnach als große soziale Innovation gesehen werden, die den gesellschaftlichen Bedürfnissen besser gerecht wird als andere Maßnahmen des Sozialstaats. Wenngleich das BGE " ... die richtigen Fragen stellt, aber wohl nicht die richtigen Antworten findet " könnte man dennoch argumentieren, dass gerade während einer mehrdimensionalen Krise, die oftmals die schwächsten Mitglieder einer Gesellschaft besonders hart trifft, es ein Gebot der Stunde ist, ein BGE, zumindest temporär, einzuführen. Ist jetzt aber wirklich richtiger Zeitpunkt? Drei Thesen, warum zwar derzeit viele Menschen über ein BGE sprechen, aber es ein besonders ungünstiger Zeitpunkt ist, die Idee aktuell umzusetzen:
